Haft - Artikel zum Thema

Die Rückführungslinie garantiert Asylbewerbern einen gewissen Rechtsschutz. Allerdings nicht grenzenlos, wie der EuGH in einem Fall aus den Niederlanden am Mittwoch feststellte. Nicht jede Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in einer… Artikel lesen

Strafgefangene dürfen keine Handy haben, können nicht alles einkaufen und müssen sich an strenge Besuchszeiten halten. Wenn Abschiebehäftlinge in gewöhnlichen Gefängnissen untergebracht werden, gelten diese Beschränkungen auch für sie. Das EU-Recht… Artikel lesen

Wie das LG und die Anwältin des Geiselnehmers am Mittwoch mitteilten, bleibt Degowski auch nach 25 Jahren in Haft. Trotzdem darf er mittelfristig auf eine Freilassung hoffen. Die Strafvollstreckungskammer forderte, dass entsprechende Vorbereitungen… Artikel lesen

Ein Münchner Polizist ist am Dienstag vom AG München wegen Schlägen gegen eine gefesselte Frau zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der 33-Jährige hatte im Januar der Frau auf der Polizeiwache München-Au mit einem Fausthieb das… Artikel lesen

Im kalifornischen Fremont können inhaftierte Kleinkriminelle sich ihren Aufenthalt im Polizeigefängnis etwas gemütlicher machen. Für 155 Dollar pro Nacht und eine einmalige Gebühr von 45 Dollar für einen Tuberkulose-Test werden sie getrennt von… Artikel lesen

Für Strafgefangene im Gefängniskrankenhaus gibt es kein Recht auf ein Einzelzimmer. Das hat das OLG Hamm in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschieden. Artikel lesen

Ein in Deutschland inhaftierter ausländischer Strafgefangener hat kein Anrecht auf eine Abschiebung in sein Heimatland. Dabei kann er sich auch nicht auf das im Grundgesetz und in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgelegte… Artikel lesen

Im Verfahren Timoschenko gegen die Ukraine verkündete der EGMR am Dienstag sein Urteil. Danach war die Anordnung der Untersuchungshaft gegen die ehemalige ukrainische Premierministerin willkürlich. Zudem sei die Rechtmäßigkeit der Haft nicht… Artikel lesen