Haft - Artikel zum Thema

Wenn zu wenig Personal da ist, bleiben in der JVA Lübeck die Zellen tagsüber schon einmal zu, ein Gefangener beschwerte sich deshalb. Zu Unrecht, so das zuständige OLG: Wenn es die Ausnahme bleibt, sei das nicht zu beanstanden. Artikel lesen

Ein heute 80-jähriger Mann muss die Entschädigung für seine Inhaftierung in der DDR zurückzahlen. Ihm konnten Verbindungen zur Stasi nachgewiesen werden. Das machte auch eine Anhörung entbehrlich, so der EGMR.   Artikel lesen

Der Ex-Geliebten des Wettermoderators Jörg Kachelmann droht weiterer Ärger mit der Justiz: Wegen ihrer Aussagen saß Kachelmann 132 Tage in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Freiheitsberaubung. Artikel lesen

Die Abschiebehaft darf nur über sechs Monate hinaus verlängert werden, wenn der betroffene Ausländer die Abschiebung verhindert. Dass er vor der Einreise seinen Pass vernichtet hat, reicht hierfür nicht aus, entschied der BGH. Artikel lesen

Ein UN-Gericht hat die Freilassung seines in der Türkei inhaftierten Mitglieds angeordnet, der türkische Richter genieße diplomatische Immunität. Die Anordnung ist für die Türkei zwar bindend - entsprechend reagiert hat sie aber noch nicht. Artikel lesen

Für die erste Terrorattacke im Auftrag des IS in Deutschland hat das OLG Celle die 16-jährige Safia S. zu sechs Jahren Haft verurteilt. S. hatte einen Polizisten mit einem Messer angegriffen, ein Mitwisser wurde ebenfalls verurteilt. Artikel lesen

Der EGMR hat die Klage einer türkischen Richterin gegen ihre Verhaftung nach dem Putschversuch zurückgewiesen. Sie hätte zunächst den Rechtsweg in der Türkei ausschöpfen müssen. Auf die Zuverlässigkeit der Gerichte kommt es dabei nicht an. Artikel lesen

Müssen sich Leipziger Justizbedienstete nach dem Suizid des Terrorverdächtigen al-Bakr Fahrlässigkeit vorwerfen lassen? Die Familie des Toten besteht wohl auf eine staatsanwaltschaftliche Untersuchung. Artikel lesen