Haft - Artikel zum Thema - Seite 11

Seit neun Monaten wartet der "Querdenken"-Initiator Michael Ballweg auf seinen Prozess oder auf seine Freilassung. Nun hat das OLG Stuttgart den Haftbefehl außer Vollzug gesetzt. Es gibt aber eine Bedingung.

Rheinland-Pfalz schließt ein Pilotprojekt zum Einsatz eines Drogenscanners in Justizvollzugsanstalten erfolgreich ab und weitet es aus. Zehn weitere Bundesländer wollen jetzt nachziehen und ebenfalls Tests bei Gefangenen durchführen.

In Deutschlands Gefängnissen sind nach Angaben des Bundes der Strafvollzugsbediensteten etwa 2.000 Stellen nicht besetzt. Ein Bediensteter sei derzeit für bis zu 70 Gefangene zuständig.

Immer noch gibt es Gefangene in Guantánamo - das soll sich aber ändern. Der US-Verteidigungsminister kündigt die Schließung an. Das fordern Menschenrechtsorganisationen schon lange.

Ein Einwohner kam seiner Verpflichtung, seine Hecke zu stutzen, trotz bereits verhängten Zwangsgeldes nicht nach. Der Fall eskalierte, seine Gemeinde beantragte letztlich sogar Ersatzzwangshaft. Das aber ist unverhältnismäßig, so das VG.

In der juristischen Aufarbeitung der Fußball-Krawalle von Nizza ist ein erstes Urteil ergangen. In Bergisch Gladbach musste sich der erste von insgesamt fünf angeklagten FC-Köln-Fans verantworten.

Berlin möchte die Bedingungen im Vollzug an die Lebensrealität in Freiheit anpassen. Zusätzlich zu fernsehen, Radio hören und telefonieren sollen alle Berliner Häftlinge künftig auch das Internet nutzen dürfen.

Im April war Tennis-Legende Boris Becker in London zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Nun soll er britischen Medienberichten zufolge nach Deutschland abgeschoben werden.