Gesellschaft - Artikel zum Thema

01.04.2017 | von Martin Rath

Gesellschaft

1. April:

Der April­scherz als Grad­messer der Reife

Spricht der deutsche Beamte und/oder Jurist von einem Aprilscherz, meint er üblicherweise etwas anderes: Er subsumiert eine Äußerung unter ein humoristisches Untermaßverbot. Taugen Aprilscherze zu überhaupt etwas? Jein, meint Martin Rath. Artikel lesen

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31.03.2017 | von Constantin Baron van Lijnden

Rundfunk

Rundfunklizenz für YouTube-Kanäle?:

"Nur so abwegig wie das Gesetz, auf dem es fußt"

Unter dem Namen "PietSmiet" streamen fünf junge Männer, wie sie Computerspiele spielen. Nach Auffassung der Landesmedienanstalt brauchen sie dafür eine Rundfunklizenz. Das hat weniger mit Schikane zu tun als mit unzeitgemäßer Gesetzgebung. Artikel lesen

30.03.2017

Reichsbürger

Eigene Strafakte entwendet und getürmt:

14 Monate Haft für Reichs­bür­gerin

Eine Frau entwendete während der Verhandlung ihre eigene Strafakte und floh nach Spanien. Das konnte ihre Verurteilung letztlich aber nicht verhindern: Nach der Auslieferung muss die vorbestrafte Reichsbürgerin nun ins Gefängnis. Artikel lesen

14.03.2017

Fahrerlaubnis

OVG Thüringen zu Reichsbürger:

Höchst­wahr­schein­lich psy­chisch gestört

Einem Reichsbürger wird die Fahrerlaubnis entzogen. Grund: Die Behörde zweifelt an seiner geistigen Gesundheit. Das tut das OVG Thüringen ebenfalls, wie ein nun veröffentlichter Beschluss zeigt. Artikel lesen

09.03.2017

Handelsregister

EuGH zum Recht auf Vergessen im Handelsregister:

Wer mit­macht, muss offen legen

Wer im Wirtschaftsleben mitspielt, muss auch seine Daten im Gesellschaftsregister preisgeben. Selbst nach Auflösung einer Gesellschaft hätten Geschäftspartner gerechtfertigte Interessen an früheren Tätigkeiten, so der EuGH. Artikel lesen

06.03.2017

Beamte

Reichsbürger im bayerischen Staatsbedienst:

Beamte unter Ver­dacht

In Bayern stehen immer mehr Beamte unter Verdacht, der Szene der Reichsbürger nahezustehen. Insgesamt werden im Freistaat mindestens 1.700 Menschen der Bewegung zugeordnet – darunter 15 Polizisten. Artikel lesen

02.03.2017

Akteneinsicht

Gerichtsakte entwendet:

Reichs­bür­gerin in Spa­nien ver­haftet

Eine Gruppe Reichsbürger erklärte im Gerichtssaal einem Staatsanwalt die Verhaftung, nahm die Gerichtsakte und türmte aus dem Saal. Videos der Aktion verbreiteten sich rasch im Internet, nun wurde die Hauptverdächtige in Spanien gefasst. Artikel lesen

23.02.2017 | von Constantin Baron van Lijnden

Justiz

BVerfG erarbeitet Ethikkodex:

Ver­trauen und Ver­ant­wor­tung

Politische Parteinahmen und goldene Fallschirme: Ehemalige Bundesverfassungsrichter sind in der jüngeren Vergangenheit wiederholt in die Kritik geraten. Nun arbeitet man in Karlsruhe an einem Ethikkodex. Artikel lesen