Bereits zum zweiten Mal musste das Europäische Gericht über die Schutzwürdigkeit des Designs eines Lego-Bausteins entscheiden. Erneut ging die Entscheidung zugunsten von Lego aus – ganz zum Ärger des klagenden Konkurrenten aus Deutschland.
Informierte Benutzer nehmen den Motorroller des chinesischen Herstellers Zhejiang anders wahr als eine Vespa von Piaggio. Es besteht daher keine Verwechslungsgefahr, entschied das EuG in Luxemburg.
Der EuGH hat sich Gedanken zur Zielsetzung des Urheber- und Musterschutzes gemacht. Nur weil eine Jeans eine "spezielle ästhetische Wirkung" hat, kann sie noch nicht als "Werk" im Sinne des Urheberrechts eingestuft werden.
Über Geschmack lässt sich nicht streiten, über Geschmacksmuster allerdings schon: Zwei Modellauto-Hersteller ringen mit Autokonzernen um Designrechte und Lizenzen - mit unterschiedlichem Erfolg.
Das US-Unternehmen Crocs hat vor dem EuG eine Niederlage im Streit um seine weltweit bekannten Gummi-Clogs erlitten. Sie waren zu früh bekannt, um bei ihrer Eintragung neu zu sein. Das Unternehmen kann das offenbar verschmerzen.
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Im Streit um neuartige Sportschuhe beschuldigen sich Puma und Adidas gegenseitig der Nachahmung. Aber auch nach drei Gerichtsverfahren gibt es keinen Sieger. Das könnte sich in Kürze ändern, erwartet Nicolás Schmitz.
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Nicht nur die Börsen fürchten den Brexit. Für viele Unternehmen würde ein Ausstieg der Briten erhebliche Umstrukturierungen bedeuten. Akuten Handlungsbedarf könnte es auch bei den Unionsmarken geben, erklärt Julia Dönch.
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Mit dem neuen Designgesetz wird nicht nur der Begriff "Geschmacksmuster" verdrängt. Es wird vor allem beim Deutschen Patent- und Markenamt für Mehrbelastung sorgen. Grund hierfür ist das neu geregelte Nichtigkeitsverfahren. Besonders kleinere Händler…
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