Gerichte - Artikel zum Thema - Seite 89

Initiator der Unterschriftenaktion ist der Verein Pro Justiz Rheinland in Koblenz. Er wendet sich gegen die Pläne der rot-grünen Landesregierung, das OLG Koblenz mit dem OLG Zweibrücken zusammenzulegen - mit Sitz in der Pfalz. Die Regierung begründet… Artikel lesen

Die Ansprache wird eindringlicher: Der Präsident der BRAK wendet sich direkt an die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtages. In seinem Schreiben bat er, über die Schließung des OLG Koblenz nicht ohne überzeugende Gründe zu entscheiden.… Artikel lesen

Sie sind arm, bildungsfern und vor allem männlich. Sie töten im Namen der Ehre, ihre Opfer sind ihre Schwestern, Cousinen oder Töchter. Eine Studie des Max-Planck-Instituts hat sich nun erstmals mit den Fakten über Ehremorde in Deutschland… Artikel lesen

Litigation-PR steckt hierzulande noch in den Kinderschuhen. In den USA wird sie seit mehr als 20 Jahren betrieben. James F. Haggerty war von Anfang an dabei und gilt als einer der weltweit führenden Experten auf diesem Gebiet. Im LTO-Interview… Artikel lesen

Wenn ein Verfahren am Europäischen Gericht in Luxemburg fünf Jahre dauert, dann grenzt das an Rechtsverweigerung. Das Gericht will deshalb mehr Richter bekommen, meldet die FAZ. Außerdem in der heutigen Presseschau: der Hungerstreik für mehr… Artikel lesen

Der BGH hat mit einem Beschluss von Ende Juli die Revision des Angeklagten verworfen, der sich gegen seine Verurteilung wegen Marktmanipulation wehrte. Damit bleibt es bei einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, ausgesetzt allerdings zur Bewährung. Artikel lesen

Mit Ablauf des Monats Juli 2011 ist der Richter am BVerwG Dr. Hellmuth Müller nach 38-jähriger Zugehörigkeit zum öffentlichen Dienst und über 17-jähriger Tätigkeit am BVerwG in den Ruhestand getreten. Artikel lesen

Das Oberverwaltungsgericht Münster traf im Sommer 1989 ein Urteil, das dem Informationshunger eines Kommunalpolitikers Grenzen setzte. Heute, in der sogenannten Informationsgesellschaft, wirkt das zwar etwas befremdlich. Doch insgeheim rückte das… Artikel lesen