Gerichte - Artikel zum Thema - Seite 79

Ein Amtsgericht erkennt nach der mündlichen Verhandlung, dass es unzuständig ist, und entscheidet trotzdem in der Sache. Ein klarer Fall von Willkür, stellt das BVerfG in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss fest. Dass das AG die eigene… Artikel lesen

Das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs schöpft nur ein Minimum an technischen Möglichkeiten aus. Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe an der EBS Law School geht viel weiter. Wissenschaftler und Praktiker wollen eine… Artikel lesen

Ein Gericht zieht um. Na und? - mag mancher denken. Von wegen! Wenn das Bundesverfassungsgericht an seinen Stammsitz in die Karlsruhe Innenstadt zurückkehrt, müssen kilometerweise Akten mit. Artikel lesen

Die Anwaltsgerichtsbarkeit führt ein Schattendasein. Viel zu tun gibt es dort nicht, nach den veröffentlichten Fallzahlen. Das könnte man als gutes Zeichen werten. Allerdings ist diese Gerichtsbarkeit neuerdings heftig kritisiert worden: Sie treffe… Artikel lesen

Lange Verhandlungszeiten, Löcher in der Decke, aus denen es in den Gerichtssaal tropft, dazu eine gestiegene Anzahl an Verfahren – den Stuttgarter Richtern fällt es zunehmend schwerer, über die hohe Arbeitsbelastung in ihrem Landgericht… Artikel lesen

Klagen gegen das Jobcenter sorgen in Brandenburg weiter für eine angespannte Situation an den Sozialgerichten. Die Anzahl offener Verfahren sei im ersten Halbjahr 2014 erneut angestiegen, sagte der Sprecher des LSG Berlin-Brandenburg. Demnach blieben… Artikel lesen

Anfang April sorgte eine Befragung unter medizinisch-psychologischen Gerichtsgutachtern für Aufsehen. Etwa ein Viertel der Befragten gab an, vom Gericht eine Tendenz signalisiert zu bekommen. Eine Befragung unter Teilnehmern einer Tagung der… Artikel lesen

Die Präsidentenstelle des LG Trier darf vorerst nicht mit dem derzeitigen Präsidenten des LG Zweibrücken, Markus Gietzen, besetzt werden. Das teilte das OVG am Freitag in Koblenz mit. Erst müsse über die Bewerbung des Gegenkandidaten entschieden… Artikel lesen