Gerichte - Artikel zum Thema - Seite 69

Die deutsche Justiz genießt ein gutes Ansehen und ist finanziell solide ausgestattet. Die Verfahrensdauer ist allerdings mäßig und beim Einsatz von IT sind die Gerichte geradezu rückständig. Dies und mehr zeigt das Justizbarometer der EU. Artikel lesen

Jeder kennt die Wendung, aber kaum einer weiß, weshalb sie sich durchgesetzt hat und was dahinter steckt. André Niedostadek auch nicht, aber er nähert sich dem Problem in klassisch juristischer Manier: Mit drei konkurrierenden Theorien. Artikel lesen

Die juristische Sprache ist für Nicht-Juristen oft schwer zu verstehen. Muss das eigentlich sein? Das Land Niedersachsen setzt sich für verständlichere Sprache in der Justiz ein. Artikel lesen

Nach dem Fall El-Sherbini im Jahr 2009 investierte Sachsen Millionen in die Sicherheit an Gerichten und Einrichtungen der Justiz. Trotz gleichbleibend intensiver Kontrollen finden die Wachtmeister seitdem aber immer öfter Gefährliches. Artikel lesen

Bundesweit sind die Zahlen der Asylklagen exorbitant angestiegen. Der Bundesrat hat nun vorgeschlagen, mit der Reform der Ausreisepflicht gleich auch den Klageweg zu verändern. Praktiker erwarten eine gravierende Entlastung der Gerichte. Artikel lesen

Die Zustellung von Strafbefehlen an Beschuldigte, die in Deutschland keinen Wohnsitz haben, genügt dem europäischen Recht auf Belehrung und Unterrichtung im Strafverfahren. Das entschied am Mittwoch der EuGH. Artikel lesen

Das BVerwG soll künftig bei zusätzlichen Autobahnprojekten als erste und letzte Instanz zuständig sein. Die Rechtswegverkürzung stößt besonders bei den Grünen auf Kritik. Zulässig ist sie aber wohl, meinen Burghard Hildebrandt und Simon Frye. Artikel lesen

Die fünfte Jahreszeit findet in den kommenden Tagen ihren Höhepunkt. Auch die Justiz feiert mit. Nicht nur in den Karnevalshochburgen bleiben Gerichte geschlossen.  Artikel lesen