Das Rheinland schmunzelte am Dienstag darüber, dass eine Anwältin aus dem LG Düsseldorf rausgeworfen worden sei. Der Kölner Express will die Meldung nun entfernen, denn es gab eine Anwältin und ein Pokémon, aber keinen Rausschmiss.
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Seit jeher tragen deutsche Richter Roben, darunter weiße Hemden oder Blusen. Kommen bald vereinzelt Kopftücher hinzu? Einen Streitfall gibt es bereits. Richterverbände sind skeptisch, Politiker alarmiert.
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Manchmal provoziert die Praxis gemeine Knobelfälle, in denen es auf ganz banale Dinge ankommt. Roland Schimmel mit Gerichtsentscheidungen, deren ebenso fiese Formulierungen diesen Sachverhalten nur gerecht werden.
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Zweck des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes ist es, der Allgemeinheit behördliches Handeln transparenter zu machen. Gerichte müssen aber nicht die Kontaktdaten ihrer Richter herausgeben, entschied das OVG.
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Im Zivilprozess sind sie deutlich seltener als im Strafrecht. Vielleicht ist die Unsicherheit im Umgang mit Befangenheitsanträgen darum groß. Benedikt Meyer über eine aktuelle BGH-Entscheidung, die jeder Anwalt und Richter kennen muss.
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Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am LG Zwickau Birgit Borris und den Vizepräsidenten des LG Marburg Carsten Paul zu Richtern am BGH ernannt.
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Ein generelles Burka-Verbot fordert das Kabinett nicht - wohl aber klare Regeln vor Gericht. Dort sollen Gesichtsschleier tabu sein. Bayern will eine bundesweit einheitliche Regelung.
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Ist das eine politische Entscheidung? Zwei Tage vor dem Brexit-Referendum akzeptiert das BVerfG den OMT-Beschluss der EZB. Und nimmt sich dabei ein Stück weit selbst zurück, erklärt Michael Reissenberger im LTO-Podcast.
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