Gerichte - Artikel zum Thema - Seite 64

Die juristische Sprache ist für Nicht-Juristen oft schwer zu verstehen. Muss das eigentlich sein? Das Land Niedersachsen setzt sich für verständlichere Sprache in der Justiz ein. Artikel lesen

Nach dem Fall El-Sherbini im Jahr 2009 investierte Sachsen Millionen in die Sicherheit an Gerichten und Einrichtungen der Justiz. Trotz gleichbleibend intensiver Kontrollen finden die Wachtmeister seitdem aber immer öfter Gefährliches. Artikel lesen

Bundesweit sind die Zahlen der Asylklagen exorbitant angestiegen. Der Bundesrat hat nun vorgeschlagen, mit der Reform der Ausreisepflicht gleich auch den Klageweg zu verändern. Praktiker erwarten eine gravierende Entlastung der Gerichte. Artikel lesen

Die Zustellung von Strafbefehlen an Beschuldigte, die in Deutschland keinen Wohnsitz haben, genügt dem europäischen Recht auf Belehrung und Unterrichtung im Strafverfahren. Das entschied am Mittwoch der EuGH. Artikel lesen

Das BVerwG soll künftig bei zusätzlichen Autobahnprojekten als erste und letzte Instanz zuständig sein. Die Rechtswegverkürzung stößt besonders bei den Grünen auf Kritik. Zulässig ist sie aber wohl, meinen Burghard Hildebrandt und Simon Frye. Artikel lesen

Die fünfte Jahreszeit findet in den kommenden Tagen ihren Höhepunkt. Auch die Justiz feiert mit. Nicht nur in den Karnevalshochburgen bleiben Gerichte geschlossen.  Artikel lesen

Die Richter am EuGH sind bei der Bearbeitung von Vorabentscheidungsersuchen so schnell wie seit 30 Jahren nicht, zeigt die Statistik für 2016. Auch die Anzahl der eingereichten Ersuchen nationaler Gerichte liegt auf Rekordhoch. Artikel lesen

2.376 von jährlich rund 400.000 arbeitsgerichtlichen Verfahren schafften es 2016 bis zum BAG. Für 2017 wird mit ähnlich vielen gerechnet. Es wird u.a. um Vertragsbefristung im Profifußball und Arbeitnehmerüberwachung per Keylogger gehen. Artikel lesen