Gerichte - Artikel zum Thema

Das Land Brandenburg wollte für bestimmte Herkunftsländer Sonderzuständigkeiten bei den Verwaltungsgerichten. So könnten die Richter die Situation in den Herkunftsländern schneller beurteilen. Die Verordnung ist jedoch nichtig. Artikel lesen

Wer Recht hat, muss auch zu seinem Recht kommen. Dafür braucht es mehr Ressourcen, denn der Rechtsstaat kann nur so gut sein wie die Justiz, die seine Gesetze umsetzt. Davon gab es einige. Appell und Bilanz von Heiko Maas.  Artikel lesen

Nur bei Auftakt und Urteilsverkündung darf beim Schlecker-Prozess gefilmt werden. Mehr Bildberichterstattung will das LG Stuttgart nur tageweise einzeln prüfen. Das BVerfG findet das vorläufig in Ordnung. Eine erste Analyse von Martin W. Huff.  Artikel lesen

"Justizpalast" erzählt von einer Richterin mit streetlife credibility. Vor allem aber von der Justiz und ihren Menschen. Und von Juristenhumor, der kalten Sprache des Rechts und sogar von den ganz großen Fragen, findet Lorenz Leitmeier. Artikel lesen

Ein Richter darf auch dann ermahnt werden, wenn er zu gründlich arbeitet - und deshalb viel weniger Fälle erledigt als andere Richter. Thomas Schulte-Kellinghaus konnte vor dem BGH nur einen eher rudimentären Teilerfolg erzielen.  Artikel lesen

Der BGH muss sich im Fall des OLG-Richters Schulte-Kellinghaus auch mit grundsätzlichen Fragen zur Arbeitsweise der Justiz befassen. Bisher gibt es wenig empirische Studien, die zeigen, was tatsächlich zu immer längeren Verfahren führt. Artikel lesen

Darf die Gerichtspräsidentin einen Richter zu schnellerem Arbeiten anhalten? Am Donnerstag verhandelt der BGH über den Fall des OLG-Richters Schulte-Kellinghaus. In der Justiz sorgt er seit Jahren für Diskussionen.  Artikel lesen

Über Auskunftsverlagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz entscheiden Gerichte öfter. Bei Anfragen in eigener Sache aber zeigt so manches Bundesgericht sich zögerlich. Zumindest in Teilen zu Unrecht, meint die Bundesdatenschutzbeauftragte. Artikel lesen