Gerichte - Artikel zum Thema

Sachverhaltsprüfung, Entscheidungsbausteine, ChatGPT für die Justiz? Trotz schleppender Digitalisierung bewegt sich was in Sachen Künstlicher Intelligenz an einigen deutschen Zivilgerichten. LTO hat sich bundesweit erste Anwendungen zeigen lassen.  

Juristenausbildung ohne Verfassungsfeinde, dafür vielleicht doch mit Ruhetagen, höhere Streitwertgrenzen an Amtsgerichten und E-Scooter ohne Haftungsprivilegierung: Die Justizministerinnen und Justizminister hatten viel zu besprechen.

Der Commercial Court Stuttgart empfahl sich auf einem Symposium als Standort für nationale Wirtschaftsstreitfälle. Er wird wohl eines von vier bis fünf deutschen Kompetenzzentren werden. Christian Rath hat die Tagung verfolgt. 

Deutschland wurde in der Vergangenheit eher selten als Gerichtsstandort für internationale Streitigkeiten ausgewählt. Durch die Einführung von Commercial Courts und Englisch als Gerichtssprache soll sich das nun ändern. 

In erster Instanz gehen bei deutschen Zivilgerichten immer weniger Verfahren ein. Woran liegt das? Und welche Folgen hat dieser Trend für Justiz und Anwaltschaft? Ein erster Blick in den Forschungsbericht, den das BMJ in Auftrag gegeben hat.

Nachdem sein Vorschlag zur Bild- und Tonaufzeichnung im Strafprozess scharf kritisiert wurde, konnte Marco Buschmann den DRB auch im zweiten Anlauf nicht zufriedenstellen. Gravierende Probleme blieben weiterhin ungelöst, so der Richterbund.

Der Generationenwechsel an sächsischen Gerichten ist in vollem Gang. Nun äußerte sich auch der Präsident des OLG Dresden zu der Thematik: Insbesondere eine verbesserte Referendarausbildung soll Bewerber locken.

Justizminister Buschmann verzichtet darauf, die Videoaufzeichnung durchzusetzen. Eine gute Idee – so kann er die progressiven Kräfte in der Justiz auf seine Seite bringen, meint LTO-Redakteurin Annelie Kaufmann.