In der juristischen Praxis kann "Pessimismus" zur steuerrechtlichen Phrase ohne tieferen Sinn werden. Grundsätzlich taugt er dazu, den Staat zu rechtfertigen. Zum Jahresbeginn eine Tour durch das nicht zuletzt juristische Poesie-Album.
LG Berlin I und LG Berlin II: Mit Jahresbeginn 2024 verändert sich die Gerichtsstruktur in der Hauptstadt. Für den Außenstehenden wird das wenig bemerkbar sein. Die Justiz sieht darin jedoch einen wichtigen Schritt.
Dieselskandal, Betriebsratsbezüge bei VW, Verwahrkosten nach dem Abschleppen oder Berichte zum Gesundheitszustand von Michael Schumacher: Der BGH hat 2023 wichtige Entscheidungen gefällt, von denen Sie gehört haben sollten.
Während einer Sicherheitskontrolle bei Gericht weißes Pulver zu verstreuen, ist keine gute Idee. Auch wenn es nur Traubenzucker war, wurde damit ein Großeinsatz ausgelöst. Ein Mann muss deswegen Schadensersatz an das Land NRW leisten.
Hans-Jürgen Papier war von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Zum 80. Geburtstag ehrte ihn sein ehemaliges Gericht mit einer innovativen Veranstaltung. Christian Rath war dabei.
Privatjet-Flüge, Yacht-Reisen, Angel-Trips: Die haben konservative Milliärdäre Richtern des Supreme Courts spendiert. Jetzt gibt sich das Gericht einen Ethikkodex. Louis Strelow über die Diskussion in den USA und die Lage in Deutschland.
Justizminister Buschmann will das Strafrecht entrümpeln. Die Abschaffung von § 353d StGB, der die Veröffentlichung von Entscheidungen aus laufenden Strafverfahren verbietet, wäre besonders sinnvoll. Das zeigt ein neues Urteil des BGH.
Sachverhaltsprüfung, Entscheidungsbausteine, ChatGPT für die Justiz? Trotz schleppender Digitalisierung bewegt sich was in Sachen Künstlicher Intelligenz an einigen deutschen Zivilgerichten. LTO hat sich bundesweit erste Anwendungen zeigen lassen.
