Arbeitsgerichte sind keine Technikverweigerer, meint Arbeitsrichter Olaf Möllenkamp. Tatsächlich aber fehle die bundeseinheitliche Ausstattung der Justiz und der langfristige Plan des Gesetzgebers, virtuelle Güteverhandlungen durchzuführen.
Verkennt die Justiz die Gefahren durch Corona? Der RAV findet: ja. In einem offenen Brief fordert der Verein die Aussetzungen aller nicht eilbedürftigen Gerichtstermine und den Stopp von negativen Aslybescheiden während des Lockdowns.
Ein mutmaßlicher Mörder, ein Verdächtiger für einen Mordversuch und ein mutmaßlicher Drogendealer: Alle drei kamen in Nordrhein-Westfalen 2020 vorzeitig aus der Untersuchungshaft auf freien Fuß - wegen zu langsamer Verfahren.
Bürgerfreundlicher, effizienter und ressourcenschonender: Pünktlich zum Zivilrichtertag im Februar hat eine Arbeitsgruppe ihr Diskussionspapier zur "Modernisierung des Zivilprozesses" vorgelegt. Sieht so die Zukunft der ZPO aus?
Im Small Talk fragen wir Juristinnen und Juristen, was sie denn so machen. Heute: Anne-Kristin Fricke, Richterin und Pressesprecherin am LG München mit guten Nerven und guter Laune.
Gemeinnützigkeit, Entfernungspauschale, steuermindernde Prozesskosten und gewerbesteuerpflichtige Datenschutzbeauftragte: Der BFH hat in diesem Jahr einige Urteile gefällt, die nicht nur Steuerrechtler:innen kennen sollten.
Vor den Arbeitsgerichten gibt es pro Jahr ca. 60.000 Gütetermine, viele nur 15 bis 30 Minuten lang. Beteiligte reisen oft von weit her an. Wie kann das noch sein, fragen Markus Hartung und Paul Krusenotto sich nicht erst seit der Covid-Krise.
Es dauert eine Zeit, bis gesetzliche und gesellschaftliche Veränderungen an den obersten Gerichten ankommen. In diesem Jahr entschied das BAG nun erstmals zum EntgTranspG und über den Arbeitnehmerstatus von Crowdworkern.
