Gerichte - Artikel zum Thema - Seite 10

Nachdem sein Vorschlag zur Bild- und Tonaufzeichnung im Strafprozess scharf kritisiert wurde, konnte Marco Buschmann den DRB auch im zweiten Anlauf nicht zufriedenstellen. Gravierende Probleme blieben weiterhin ungelöst, so der Richterbund.

Der Generationenwechsel an sächsischen Gerichten ist in vollem Gang. Nun äußerte sich auch der Präsident des OLG Dresden zu der Thematik: Insbesondere eine verbesserte Referendarausbildung soll Bewerber locken.

Justizminister Buschmann verzichtet darauf, die Videoaufzeichnung durchzusetzen. Eine gute Idee – so kann er die progressiven Kräfte in der Justiz auf seine Seite bringen, meint LTO-Redakteurin Annelie Kaufmann. 

Vor allem aus der Justiz kam viel Kritik am Gesetzentwurf zur Bild-Ton-Aufzeichnung im Strafprozess. Nun kommt ein Kompromissvorschlag vom Bundesjustizminister. Die Länder bekommen mehr Zeit und die Videoaufzeichnung soll optional sein. 

Ein neuer Bundesadler ziert jetzt Entscheidungen des BVerfG. Doch darf das Gericht eigenmächtig ein Hoheitszeichen ändern und was folgt daraus für die Autorität der Entscheidungen des höchsten deutschen Gerichts? Patrick Heinemann analysiert.   

Die Beratungskulturen an Verfassungsgerichten unterscheiden sich weltweit. Die ehemalige Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff hat untersucht, warum das so ist und wie der Ablauf der Beratung die Akzeptanz der Entscheidung beeinflusst.

Die SPD gibt auf: Angesichts der Blockade der CDU/CSU zieht die SPD den rheinland-pfälzer Richter Lars Brocker als Vorschlag zurück. Nun könnte auch die Parität am BVerfG gewahrt werden. Christian Rath kennt die aktuellen Entwicklungen.

Während der Pessimismus aus einem Scherz unter Philosophen entstanden ist, hat der Optimismus eine ehrwürdige Tradition. Sie hat ihn aber nicht davor geschützt, psychologisch herunterzukommen und in der Justiz oft verteufelt zu werden.