Bereits zum zweiten Mal musste das Europäische Gericht über die Schutzwürdigkeit des Designs eines Lego-Bausteins entscheiden. Erneut ging die Entscheidung zugunsten von Lego aus – ganz zum Ärger des klagenden Konkurrenten aus Deutschland.
Marcus Nothelfer ist Partner bei Arqis in München. Um diesen Posten zu ergattern, hat ihm seine vorherige Tätigkeit als deutscher Anwalt in Bangkok sehr geholfen. Bei Irgendwas mit Recht gibt er Karrieretipps.
Die Partnerschaft bei Eisenführ Speiser wächst: Sönke Scheltz und Stefan Wiethoff wurden zum Jahresanfang zu Equity Partnern ernannt. Darüber hinaus ist Désirée Heintz zur Salary Partnerin aufgestiegen.
Der Produzent von Ballermann-Größen wie Tim Toupet und Mickey Krause hatte sich "Malle" als Wortmarke schützen lassen. Der EuGH hat sie nun abschließend für nichtig erklärt. Für Deutschland hat der Mann die Marke auslaufen lassen.
"Feta" kommt aus Griechenland und nicht aus Dänemark. Deshalb muss Dänemark den Export von dort produziertem Fake-Feta unterbinden. Weil das Land das nicht getan hat, gab es jetzt Ärger vom EuGH.
Der Rechtsstreit um den Song "Metall auf Metall" der Band Kraftwerk dauert schon mehr als 20 Jahre und das OLG Hamburg hätte ihn beenden können – hat es aber nicht. Es ließ erneut die Revision zu. Und so könnte es nochmal zum EuGH gehen.
Anja Wulff verstärkt die Berliner Wirtschaftskanzlei Hildebrandt. Die neue Partnerin mit einem Beratungsschwerpunkt im Markenrecht wechselte von Lubberger Lehment.
Wie ein Schiffsrumpf sehen laut EuG die Lippenstifte der Kosmetikmarke Guerlain aus. Das unterscheidet sie von denen anderer Hersteller und deshalb können sie in ihrer Form geschützt werden.
