Geheimdienste - Artikel zum Thema - Seite 14

Peter Schaars Amtszeit als Bundesdatenschutzbeauftragter endet im Dezember. Seine nachdenklichen, abwägenden und oft unbequemen Äußerungen wird man vermissen. Dies zeigt sein Bericht zum Fall Snowden, den er jetzt dem Bundestag vorgelegt hat. Schaar… Artikel lesen

Die Karlsruher Ermittler haben derzeit keinen Anfangsverdacht auf Spionage durch den US-Geheimdienst.  Nach einem Bericht des Handelsblatts, das sich auf die Nachrichtenagentur Reuters beruft, gelte dies sowohl für die angebliche Ausspähung des… Artikel lesen

Nach den Schriftstellern haben sich die Anwälte zu einer Initiative gegen geheimdienstliche Überwachung zusammengeschlossen. Strafverteidiger Oliver Sahan, einer der Gründer, erklärt im Interview, wie ein vierfaches S auf seinem Boarding Pass zu… Artikel lesen

Eine Studie vergleicht die Arbeit von NSA, GCHQ und BND. Das Fazit: Die Gemeinsamkeiten sind größer als die Unterschiede. Rechte von Ausländern werden ignoriert, Kompetenzen ohne Konsequenzen überschritten. Niko Härting, der den Autoren der Studie… Artikel lesen

Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode legte die Regierungskommission zur Überprüfung der Sicherheitsgesetze ihren Bericht vor. Viel Wahlkampf, wenig Spektakuläres, das ist das Fazit des Staatsrechtlers und Kommissionsmitglieds Heinrich Amadeus… Artikel lesen

Innenminister Friedrich hatte keinen leichten Job, als er in Washington in Sachen Aufklärung der NSA-Überwachungsaffäre "Klartext reden" wollte. So manches kommt einem bei den deutschen Bemühungen mittlerweile regelrecht putzig vor, findet auch… Artikel lesen

Es geht nicht mehr nur um die Überwachung deutscher Bürger, die ausländischen Geheimdienste sollen auch versucht haben, Politiker auszuspähen. Richten soll es nun die Bundesanwaltschaft. Der Strafrechtler Christoph Safferling erklärt im Interview,… Artikel lesen