Flüchtlinge - Artikel zum Thema - Seite 65

Anlässlich der bevorstehenden Eröffnung des neuen Flughafens Berlin Brandenburg steht das so genannte Flughafenverfahren im Asylrecht wieder in der Diskussion. Der DAV appelliert in einer Stellungnahme an den Gesetzgeber es ersatzlos abzuschaffen. Artikel lesen

Begründete Zweifel an der Rückkehrbereitschaft können der Erteilung eines für den gesamten Schengen-Raum gültigen Besuchsvisums entgegenstehen. Auch die Erteilung eines auf das Gebiet der Bundesrepublik beschränkten Visums zum Besuch naher… Artikel lesen

Das BVerwG hat am Dienstag entschieden, dass maßgebliche Grundlage für die Aufnahme jüdischer Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion die Anordnung des Bundesministeriums des Innern und die darauf gestützte Verwaltungspraxis ist. Allein die… Artikel lesen

Leistungsberechtigte Asylbewerber erhalten bislang knapp die Hälfte der Hartz IV-Regelleistungen. Die Bundesregierung hält die bestehenden Regelungen für verfassungswidrig, das BVerfG prüft derzeit das Gesetz. Solange wollte das SG Mannheim nicht… Artikel lesen

Unter dem Eindruck der Entwicklungen in Nordafrika hat die EU-Kommission neue Vorschläge für eine einheitliche Migrationspolitik erarbeitet. Gespräche über langfristige Konzepte gab es beim Treffen der EU-Innenminister Anfang Juni dann jedoch nicht.… Artikel lesen

Bei einer Anhörung des Innenauschusses des Bundestags Anfang Juni waren sich die Experten uneins, wie künftig mit dem Spracherfordernis bei zuwanderungswilligen Ehegatten verfahren werden soll. Baldige Gesetzesänderungen wären dabei dringend nötig,… Artikel lesen

Ob Flüchtlinge in ihrem Heimatland der Gefahr künftiger Verfolgung ausgesetzt sind, muss mit Blick auf die Fortgeltung der Flüchtlingsanerkennung nach einheitlichen Maßstäben beurteilt werden. Dies geht aus einem Urteil des BVerwG von Anfang Juni… Artikel lesen

Angesichts anhaltender Einwanderungsbewegungen aus Nordafrika forden mehrere EU-Mitgliedsstaaten, dass an den Grenzen wieder Kontrollen durchgeführt werden. Dänemark hat bereits konkrete Schritte angekündigt, am Donnerstag beraten die Innenminister.… Artikel lesen