Flüchtlinge - Artikel zum Thema - Seite 44

Beim Leipziger Dialog beschäftigten vor allem das Asyl- und das Prozessrecht die Verwaltungsrichter. Sie wünschen sich ein Machtwort vom BVerwG – doch das kann in vielen Fällen nicht entscheiden, erklärt Robert Seegmüller. Artikel lesen

Sind die Richter ängstlicher, sozialer oder realistischer? Was auch immer den Senat in Mannheim bewogen hat: Der VGH Baden-Württemberg hat zwei Flüchtlingen aus Syrien vollen Flüchtlingsstatus und damit umfassende Schutzrechte zuerkannt. Artikel lesen

Das BAMF hatte Asylbescheiden fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrungen angefügt. So sah es zumindest der VGH Baden-Württemberg. Die Klagefrist hatte sich daher auf ein Jahr verlängert. Das Bundesamt hat die Formulierungen angepasst.  Artikel lesen

Weil bundesweit kein Abschiebehaftplatz mehr frei war, kam ein zunächst abgetauchter Albaner nach einer Schlägerei in Kiel wieder auf freien Fuß. Die Polizei ist frustriert, die Opposition vor der Landtagswahl am Sonntag empört. Artikel lesen

Auch Syrer, die sich durch ihre Flucht dem Wehrdienst entzogen haben, sind nicht als Flüchtlinge anzuerkennen. Das hat das OVG NRW heute auf eine Berufung des BAMF entschieden und seine jüngste Rechtsprechung fortgesetzt. Artikel lesen

Refugee Law Clinics haben sich an deutschen Unis etabliert. Man kann den ehrenamtlichen Dienst aber auch direkt auf der Insel Chios leisten. Manuel Leidinger über ein neues Projekt, das seine Teilnehmer fachlich wie menschlich fordert. Artikel lesen

Wegen unrichtiger Rechtsbehelfsbelehrungen bei Asylbescheiden haben Asylbewerber nun ein Jahr Zeit, Klage gegen ihre ablehnenden Bescheide einzulegen. Vielleicht entzerrt das die angespannte Lage bei den Verwaltungsgerichten ein wenig. Artikel lesen

Gegen Flüchtlinge gehetzt und Dunja Hayali beleidigt: Wegen seiner Äußerungen auf Facebook wurde ein Rentner nach einem Strafantrag der ZDF-Moderatorin nun zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.200 Euro verurteilt. Artikel lesen