Flüchtlinge - Artikel zum Thema - Seite 43

Die EuGH-Generalanwältin ist der Auffassung, dass Asylbewerber rechtlich gegen die Überstellung in einen anderen Mitgliedstaat vorgehen können, wenn die Staaten die Fristen zur Klärung der Zuständigkeit gerissen haben. Von Timo Tohidipur. Artikel lesen

Flüchtlinge, die über Bulgarien in die EU einreisen, dort aber keinen Asylantrag stellen, dürfen dorthin abgeschoben werden. Das Asylverfahren dort weise keine systemischen Schwachstellen auf, entschied das OVG NRW. Artikel lesen

Zuständig für ein Asylverfahren ist das Land, in dem zuerst der Antrag gestellt wurde, nicht etwa das Land der ersten Einreise. Die Dublin III-Verordnung, so die Generalanwältin beim EuGH, sei für Flüchtlingsströme wie den in 2015 nicht gemacht.  Artikel lesen

Ein Jahrzehnt lang hat er in Deutschland gelebt. Dann erklärte ein Iraker, dass er bei der Ausländerbehörde falsche Angaben gemacht hat. Weil die keine Konsequenzen zog, muss er jetzt dennoch eingebürgert werden, so das BVerwG.  Artikel lesen

Die Bundesregierung setzt Abschiebungen nach Afghanistan nicht generell aus. Zwar müsse eine neue Beurteilung der Lage erfolgen. Doch Straftäter, Gefährder und Menschen, die sich der Feststellung ihrer Identität verweigern, müssen weiter ausreisen.  Artikel lesen

Sie sind auf der Arbeit, weil 65 Millionen andere auf der Flucht sind. Die elftausend Mitarbeiter des UN-Flüchtlingshilfswerks verstehen sich als Anwälte der Heimatlosen und legen den Finger in die Wunden - auch in Deutschland. Artikel lesen

Ein Mann, der Wohnungen in Berlin tageweise an Asylbewerber vermietete und dafür bis zu 50 Euro pro Person und Nacht vom Staat bekam, ist mit einem Eilantrag vor dem VG gescheitert. Vermieten dürfe er, nur eben nicht gewerblich. Artikel lesen

Leicht machen dürfen es sich Gerichte nicht: Auch bei einer Abschiebung innerhalb Europas ist zu prüfen, wie die Lage für die Flüchtlinge im Drittstaat ist. Das zumindest, wenn Anhaltspunkte für unwürdige Behandlungen vorliegen, so das BVerfG. Artikel lesen