Flüchtlinge - Artikel zum Thema - Seite 32

Nach den Vorkommnissen um die fehlerhaften Asylbescheide beim BAMF in Bremen wurde Josefa Schmid als Interimsleiterin eingesetzt - und kurz darauf wieder abgezogen. Dagegen zog sie vor Gericht, wo sie nun unterlag. Artikel lesen

Das kommende Wochenende könnte über vieles entscheiden: Den Umgang mit Flüchtlingen in der EU und auch den Fortbestand der deutschen Regierungskoalition. Unterhändler mehrerer Mitgliedstaaten arbeiten zur Zeit an einer gemeinsamen Lösung. Artikel lesen

Die EU-Staaten können Flüchtlingen nach einer schweren Straftat den Status, nicht aber ihre Eigenschaft als Flüchtling absprechen. Die Rechte aus dem Genfer Abkommen müssten den Menschen also verbleiben, meint der Generalanwalt am EuGH. Artikel lesen

Der EuGH stärkt die Rechte von Flüchtlingen: Wer sich gegen die Aufforderung zur Ausreise wehrt, darf in dieser Zeit nicht abgeschoben oder inhaftiert werden. Damit steht geltendes Recht steht in Frage*. Artikel lesen

Der Kalte Krieg zwischen dem Ostblock und den westlichen Demokratien brachte einige besondere Gesetze hervor. Ob und inwieweit sie in den Konflikten der Gegenwart als Vorbild taugen könnten, prüft Martin Rath. Artikel lesen

Henning Sonnenberg verteidigt einen der beschuldigten Anwälte aus dem Bremer "Bamf-Skandal". Mit LTO sprach er über wichtige Details, die Entwicklung der Vorkommnisse und Kritik von sowie an deutschen Politikern zum Thema Asyl. Artikel lesen

Und wieder eine OVG-Entscheidung zur Frage, ob wehrpflichtigen Syrern die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt werden muss. In Thüringen ist man der Auffassung, dass Wehrdienstenziehern bei einer Rückkehr die politische Verfolgung droht. Artikel lesen

Der Streit innerhalb der Union über den Kurs in der Asylpolitik ist auch ein verfassungsrechtlicher: Darf die Kanzlerin den Innenminister mittels ihrer Richtlinienkompetenz stoppen? Ja, sagen Staatsrechtler und der Deutsche Bundestag. Artikel lesen