Familie - Artikel zum Thema

In Österreich müssen Ehegatten und eingetragene Partner mindesten 21 Jahre alt sein, wenn der eine dem anderen nachreisen will. Damit würden vor allem Zwangsehen verhindert, erkannte der EuGH und billigte die Regelung. Artikel lesen

Mütter oder Väter, die nach der Geburt eines Kindes früh eine Teilzeitbeschäftigung aufnehmen, verlieren künftig keine Elterngeldansprüche mehr. Die Bundesregierung billigte am Mittwoch den Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD)… Artikel lesen

Wer ein Familienmitglied zu Hause pflegt, hat keinen Anspruch auf eine ebenso hohe Leistung, wie sie externen Pflegehilfen gewährt wird. Nach Ansicht des BVerfG verstoßen die geringeren Geldleistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bei… Artikel lesen

Ohne Einverständnis des Vaters war die Mutter mit ihrem Sohn vor einigen Jahren nach Südostasien ausgewandert. Jetzt darf der Hartz-IV-Bezieher für drei Wochen nach Indonesien fliegen, auf Kosten des Jobcenters. Und das einmal pro Jahr. Artikel lesen

Lukratives Urteil für die Empfänger regelmäßiger Provisionen: Die Zusatz-Zahlungen müssen bei Berechnung des Elterngeldes berücksichtigt werden. Sie sind laut BSG nicht anders zu behandeln als das Grundgehalt. Artikel lesen

Der Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks hat am Dienstag die Richter des BGH beschäftigt. Eine Mutter hatte ihrem Sohn ein Grundstück geschenkt. Als dieser sie dann gegen ihren Willen ins Pflegeheim einweisen ließ, wollte sie es wieder… Artikel lesen

In einem bundesweit ersten Urteil zum umstrittenen Betreuungsgeld hat das SG entschieden, dass die hierzu geltende Stichtagsregelung sachlich gerechtfertigt, und damit nicht rechtswidrig ist. Das Gericht verweist auf den Gestaltungsspielraum des… Artikel lesen

Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet grundsätzlich nicht für Urheberrechtsverletzungen volljähriger Familienmitglieder. Allerdings darf er keine Anhaltspunkte dafür haben, dass der Volljährige den Anschluss für Rechtsverletzungen missbraucht,… Artikel lesen