Fahrverbot - Artikel zum Thema - Seite 6

Mainz muss ein Diesel-Fahrverbot in den Luftreinhalteplan der Stadt einarbeiten - ob das dann auch zwingend kommt, ist noch nicht sicher. Bisherige Maßnahmen der Stadt für sauberere Luft genügten dem VG nicht. Artikel lesen

Das VG Berlin hat Diesel-Fahrverbote für die Hauptstadt vorgeschrieben. Damit reagieren die Richter auf die in ihren Augen unzureichenden Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Die Berufung ist zugelassen, aber weitere Gerichte dürften folgen.  Artikel lesen

Die Regierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, um die Verschmutzung durch Diesel-Fahrzeuge in deutschen Städten in erträglichen Grenzen zu halten. Darunter: Groß angelegte PKW-Umtauschaktionen und Hardware-Nachrüstung. Artikel lesen

Nach Hamburg und Stuttgart könnte es nun auch in Frankfurt Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben. Die DUH hat das Land Hessen wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt. Am Mittwoch verhandelt das VG Wiesbaden. Artikel lesen

Beharrlich weigert sich Bayern, Fahrverbote in München vorzubereiten – entgegen richterlicher Entscheidungen. Doch jetzt wird es der Justiz zu bunt: Sie will Erzwingungshaft gegen Amtsträger der Landesregierung vom EuGH prüfen lassen. Artikel lesen

"Wer nicht zahlt, muss laufen", so das Motto der Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Im Kampf gegen Unterhaltspreller schlägt sie vor, den Säumigen Fahrverbote aufzulegen. Unkonventionelle Maßnahmen, die rechtliche Fragen aufwerfen. Artikel lesen

Baden-Württemberg muss Fahrverbote für Euro-5-Diesel festlegen – und zwar sofort. So haben es Stuttgarter Richter angeordnet. Grün-Schwarz aber hat andere Pläne. Und zeigt sich kämpferisch. Artikel lesen

Rechtsanwalt Remo Klinger vertrat die DUH vergangene Woche vor dem BVerwG in Sachen Fahrverbote. Über die bedeutende Entscheidung, störrische Bayern und die Stimmung bei Gericht spricht er im LTO-Podcast. Artikel lesen