Fahrverbot - Artikel zum Thema - Seite 4

Nach Ansicht der Deutschen Umwelthilfe werden die Stuttgarter Urteile zu Diesel-Fahrverboten nicht umgesetzt. Nun sollen Mitglieder der Landesregierung dafür in Zwanghaft genommen werden.

Artikel lesen

Politik und Autobauer streiten monatelang über Nachrüstlösungen für ältere Diesel, um Fahrverbote zu verhindern. Das KBA hat nun eine erste Hardware-Lösung für einige Fahrzeuge bewilligt - aber längst noch nicht für alle Modelle.

Artikel lesen

Das Land Baden-Württemberg wurde vom VG Stuttgart erneut zur Zahlung eines Zwangsgeldes verurteilt. Der Grund ist die immer noch schlechte Luft in Stuttgart. Wirklich effektiv ist das Zwangsmittel aber nicht.

Artikel lesen

Der EuGH hat ein Grundsatzurteil zur Schadstoffmessung gefällt: Schon die Überschreitung von Grenzwerten an einzelnen Messstationen gelte als Verstoß und jeder könne deren Standort gerichtlich überprüfen lassen.

Artikel lesen

Baden-Württemberg weigert sich beharrlich, Fahrverbote für Euro-5-Diesel in den Luftreinhalteplan für das Stuttgarter Stadtgebiet aufzunehmen. Das örtliche VG hat nun das nächste Zwangsgeld angedroht – es ist mittlerweile schon das Dritte.

Artikel lesen

Mit einer Gesetzesnovelle wollte die Bundesregierung Fahrverbote vermeiden. Die neuen Regeln wollen deutsche Gerichte aber nicht anwenden, so zuletzt auch der VGH in Baden-Württemberg, zeigt Felix W. Zimmermann.

Artikel lesen

Ob es in Deutschland weitere Fahrverbote geben wird, hängt auch davon ab, wo die Messstationen für Schadstoffe stehen und wie die Grenzwerte überprüft werden. Die EuGH Schlussanträge fordern strenge Vorgaben, erläutert Ekkehard Hofmann.

Artikel lesen

In vielen hessischen Städten ist die Belastung mit Stickoxiden höher als erlaubt. In der Landeshauptstadt ist der Wert zuletzt leicht zurückgegangen. Die Bemühungen der Stadt Wiesbaden wurden nun von der DUH vor dem VG honoriert. Artikel lesen