Fahrdienste - Artikel zum Thema

29.03.2018

Taxi

Kein Wettbewerbsverstoß:

BGH bil­ligt MyTaxi-Rabat­t­ak­tionen

Die Betreiber der Vermittlungs-App MyTaxi durften mit Bonusaktionen auf Kundenfang gehen. Die von einigen Taxizentrale hiergegen angestrengte Klage hat der BGH abgewiesen. Das Gericht konnte keine Wettbewerbsverstoß erkennen.  Artikel lesen

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17.02.2016

Fahrdienste

OVG Thüringen zu Rehabilitationseinrichtung:

Fahr­di­enst unter­liegt Per­so­nen­be­för­de­rungs­ge­setz

Betreiber einer medizinischen Einrichtung, die Patienten einen Fahrdienst zur Verfügung stellen, benötigen hierfür eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz. Das entschie das OVG in Weimar. Artikel lesen

23.07.2015

Fahrdienste

BGH zu Geschäftsführung ohne Auftrag:

Fahrt zum Sport ist Gefälligkeit

Wer Kinder zu Sportveranstaltungen fährt, handelt aus reiner Gefälligkeit. Ersatz der bei einem Autounfall erlittenen Schäden scheidet daher aus, so der BGH. Artikel lesen

16.06.2015

Taxi

LG Stuttgart zu mytaxi:

Daim­ler-Toch­ter un­ter­liegt mit Ra­batt-Ak­ti­on

Im Streit um eine Rabattaktion hat die Daimler-Tochter mytaxi eine Niederlage vor Gericht eingefahren. Nachlässe von bis zu 50 Prozent des regulären Fahrpreises seien wettbewerbswidrig, urteilte das LG Stuttgart am Dienstag. Artikel lesen

Nachrichten

KG Berlin hebt e.V. gegen Uber auf:

Chauffeur-Service-App darf vorerst weiter laufen

Das KG Berlin hat, anders als zuvor das LG, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung betreffend den Einsatz der Uber-App für Mietwagenfahrer und Mietwagenunternehmer zurückgewiesen. Die aus rein formalen Gründen erfolgte Entscheidung... Artikel lesen

Nachrichten

VG Berlin stellt klar:

Stadt Berlin vollstreckt Uber-Verbot vorerst nicht

Uber darf nun auch in Berlin seinen Fahrdienst vorerst weiter anbieten. Wie schon die in Hamburg sicherte die Behörde der Hauptstadt zu, bis zum Abschluss des gerichtlichen Eilverfahrens vor dem VG Berlin vorläufig auf die Vollziehung ihrer... Artikel lesen

Nachrichten

Umstrittener Fahrdienst gibt sich kämpferisch:

Uber will trotz Verbots in Berlin weitermachen

Der Taxi-Konkurrent Uber will seinen umstrittenen Fahrdienst in Berlin trotz eines Verbots des Senats weiter betreiben. Der Dienst, der per App Privatleute und Chauffeure als Fahrer vermittelt, werde gegen die Untersagungsverfügung Widerspruch... Artikel lesen

29.07.2014 | von Jannis Werner, LL.M.

Hintergründe

Zum versuchten Uber-Verbot:

Bändigt die kalte Effektivität des deutschen Rechtssystems

Während Marc Zuckerberg sie angeblich in Facebook integrieren will, will die Stadt Hamburg die Fahrdienste-App Uber verbieten lassen. Der Vorgang ist symptomatisch für die strukturelle Innovationsskepsis in Deutschland, meint Jannis T. Werner. Dabei... Artikel lesen