Extremismus - Artikel zum Thema - Seite 28

In den vergangenen Monaten erhielten insbesondere islamische und türkische Einrichtungen in Deutschland mehrfach Drohschreiben von einer so genannten "Reichsbewegung". In den Pamphleten fordern "Reichsminister" die Adressaten zumeist zur Ausreise… Artikel lesen

Das LG Karlsruhe hat den Antrag mehrerer Pforzheimer Muslime auf einstweilige Verfügung gegen die Bericherstattung des SWR in weiten Teilen zurückgewiesen. Das Gericht stellte lediglich einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht einiger Kläger fest.… Artikel lesen

Ein mutmaßlicher Salafist, der dem NRW-Verfassungsschutz seit Jahren bekannt war, hat an einer Berufsschule in Duisburg monatelang unterrichtet. Das Schul- und das Innenministerium bestätigten am Freitag einen entsprechenden Bericht der "Rheinischen… Artikel lesen

Wieder haben Salafisten in Berlin Koran-Exemplare verteilt und damit für Tumulte gesorgt, wobei mehrere Polizisten verletzt wurden. Für Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann ist damit das Maß voll: Er will salafistische Hassprediger in ihrer… Artikel lesen

Der Verfassungsschutzbericht 2009 muss zum Teil überarbeitet werden. Das haben die Berliner Richter am Donnerstag auf die Klage des Muslimische Jugend in Deutschland e.V. hin entschieden. Artikel lesen

Das Verfahren um das Verbot der Internationalen Humanitäre Hilfsorganisation geht in die nächste Runde. Das BVerwG hat die Wirkung des Verbots bis zur Entscheidung in der Hauptsache aufgehoben, allerdings nicht ohne Bedingungen. Artikel lesen

Vor acht Jahren scheiterte der Versuch, die NPD vor dem BVerfG zu Fall zu bringen. Einige Länder haben neuen Mut gesammelt und wollen das nächste Verfahren wagen. Auf der Innenministerkonferenz in Frankfurt sollen am Dienstag Stimmen für ein neues… Artikel lesen

Seit dem gescheiterten Verbotsverfahren stellt sich verstärkt das Problem, wie mit der NPD und ihren Mitgliedern umgegangen werden soll. Muss man es zum Beispiel im öffentlichen Dienst hinnehmen, wenn Mitarbeiter dieser Partei angehören und sich für… Artikel lesen