Extremismus - Artikel zum Thema - Seite 27

Während Thüringen als erstes Bundesland ganz auf das bisherige V-Leute-System verzichten möchte, plädieren die Grünen in Baden-Württemberg für einen Einsatz der verdeckten Ermittler ausschließlich gegen gewaltbereite Extremisten. Artikel lesen

Der radikale Salafisten-Prediger Pierre Vogel darf an diesem Samstag in der Offenbacher Innenstadt mit einer Kundgebung auftreten. Die Veranstaltung "Scharia - barbarisch oder perfekt?" dürfe stattfinden, sagte ein Sprecher der Stadt am Mittwoch und… Artikel lesen

Bundesjustizminister Heiko Maas legt einen Gesetzentwurf vor, um Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umzusetzen. Mehr Kompetenzen für den Generalbundesanwalt will er und rassistische und menschenverachtende Motive von Straftaten härter… Artikel lesen

Der salafistische Prediger Pierre Vogel kann an diesem Samstag in der Frankfurter Innenstadt einen "Islamischen Friedenskongress" abhalten. Der hessische VGH in Kassel wies am Donnerstag eine Beschwerde der Stadt Frankfurt zurück und bestätigte damit… Artikel lesen

Am Donnerstag wurde in Karlsruhe der aktuelle Grundrechte-Report vorgestellt. Die Herausgeber, eine Gruppe juristischer Verbände und Organisationen, kritisieren, dass die Sicherheitsbehörden eher gestärkt als geschwächt aus dem NSU-Skandal… Artikel lesen

Das VG Arnsberg hat einen Eilantrag der extremistischen Partei "Die Rechte" gegen die Sparkasse Hamm abgewiesen. Die Bank hatte dem örtlichen Kreisverband die Eröffnung eines Girokontos verweigert. Dagegen hatte der Landesverband geklagt. Artikel lesen

In den vergangenen Monaten erhielten insbesondere islamische und türkische Einrichtungen in Deutschland mehrfach Drohschreiben von einer so genannten "Reichsbewegung". In den Pamphleten fordern "Reichsminister" die Adressaten zumeist zur Ausreise… Artikel lesen

Das LG Karlsruhe hat den Antrag mehrerer Pforzheimer Muslime auf einstweilige Verfügung gegen die Bericherstattung des SWR in weiten Teilen zurückgewiesen. Das Gericht stellte lediglich einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht einiger Kläger fest.… Artikel lesen