Extremismus - Artikel zum Thema - Seite 25

Die juristische Aufarbeitung des Vereinsverbots gegen "linksunten.indymedia" beginnt: Die von den Durchsuchungen betroffenen Personen haben Klagen eingereicht. Es gebe den Verein, der verboten wurde, gar nicht, so einer ihrer Rechtsanwälte. Artikel lesen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den Verein "linksunten.indymedia" verboten. Am Freitagmorgen wurden die Wohnungen mehrerer Mitglieder durchsucht, das Vereinsvermögen soll beschlagnahmt werden. Artikel lesen

"Gewisse Sympathien" für die Ausschreitungen im Hamburger Schanzenviertel äußerte Rechtsanwalt und Autonomen-Sprecher Andreas Beuth in der ARD. "Beschämend" für den Berufsstand nannte es die RAK und distanzierte sich eindeutig. Artikel lesen

Die Republik Österreich hat die Eigentümerin von Hitlers Geburtshaus enteignet. Die Regierung wollte damit verhindern, dass das Haus zur Pilgerstätte für Rechtsextreme wird. Diese Maßnahme prüft nun Österreichs höchstes Gericht. Artikel lesen

Was droht einer Person, die von bundesdeutschen Polizeibehörden als "Gefährder" eingestuft worden ist? Eigentlich nichts, sagt die Bundesregierung. Für Michael Jasch ist diese Sichtweise ebenso juristisch korrekt wie kriminalistisch blauäugig. Artikel lesen

Höckes Rede sorgt für Empörung. Bei derselben Veranstaltung erklärte ein Dresdner Richter den "Schuldkult" der Deutschen für "endgültig beendet". Er wurde 2016 bekannt, weil er einem Parteienforscher das Wort verbot - auf Antrag der NPD. Artikel lesen

Das Tragen der orangefarbenen Westen mit der Aufschrift "Sharia Police" in der Wuppertaler Innenstadt war kein Verstoß gegen das Uniformverbot, entschied das LG Wuppertal. Warnwesten seien keine suggestiv-militante Kleidung. Artikel lesen

Großes Indianerehrenwort: Hier geht es fast gar nicht um orientalische Verhüllungspraktiken aus Gründen von Religion oder Scham. Die USA zeigen, wie sich auch eine liberale Gesellschaft über Maskierung streiten kann. Von Martin Rath. Artikel lesen