Europa - Artikel zum Thema - Seite 111

Die Rede der britischen Premierministerin Theresa May fing gemäßigt an - dann aber kam der Paukenschlag. Großbritannien verlässt nicht nur die EU, sondern auch den europäischen Binnenmarkt. Artikel lesen

Das BVerfG hat weitere Eilanträge gegen das umstrittene Freihandelsabkommen CETA abgelehnt. Die vom Gericht im Oktober 2016 aufgestellten Maßgaben für die Unterzeichnung des Abkommens seien eingehalten worden. Artikel lesen

Panini ist bekannt für die Stickeralben zu Fußballturnieren – und zwar so sehr, dass man den Italienern kaum Konkurrenz machen könne, meint ein Mitbewerber. Fabian Reinholz erklärt, warum dessen Klage vor dem EuG erfolglos blieb. Artikel lesen

Die EU muss unter anderem einem deutschen Unternehmen Schadensersatz wegen überlanger Verfahrensdauer zahlen. Erstmals ist eine solche Klage entschieden worden, von den geltend gemachten vier Millionen Euro gibt es aber nur 55.000. Artikel lesen

Medien und Politik schießen sich ein auf die Big Five der amerikanischen Tech-Industrie. Für die USA ist von Donald Trump kaum anderes zu erwarten, in der EU rüstet die Kommission zum Kampf gegen Amazon, Apple, Facebook, Google und Microsoft.  Artikel lesen

Die EU-Kommission erhöht den Druck auf die polnische Regierung. Man fordert erneut die volle Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts, will sonst das Stimmrecht entziehen. In Warschau winkt man gleich ab. Artikel lesen

Die Union darf das Freihandelsabkommen mit Singapur nicht ohne die Mitgliedstaaten abschließen. Was dieses nur scheinbar eindeutige Ergebnis der Generalanwältin für TTIP und CETA bedeutet, analysieren Andreas Fischer-Lescano und Johan Horst.  Artikel lesen

Kommunen können öffentlich-rechtliche Zweckverbände gründen – und damit Ausschreibungen nach dem Vergaberecht entgehen, entschied der EuGH. Wie und warum das europarechtskonform ist, erklären Stephan Schäfer und Jakob Stasik. Artikel lesen