Eurokrise - Artikel zum Thema

Nachrichten

Euro-Krise:

Klage vor dem BVerfG geplant

Wie die Süddeutsche Zeitung am Montag berichtete, will die Grünen-Bundestagsfraktion noch in dieser Woche Klage vor dem BVerfG wegen der Informationspolitik der Regierung beim permanenten EU-Rettungsfonds ESM einreichen. Ziel der Klage sei es jedoch... Artikel lesen

Anzeige

06.07.2011

Presseschau

Die juristische Presseschau vom 6. Juli 2011:

Karlsruhe verhandelt - Dänemark kontrolliert - Niederlande haften

Die heutige Berichterstattung steht ganz im Zeichen der Verfassungsbeschwerden gegen die Euro-Finanzhilfen. Die meisten Pressevertreter erwarten nach der gestrigen Verhandlung in Karlsruhe eine Stärkung des Bundestags. Außerdem in der Presseschau:... Artikel lesen

Nachrichten

BVerfG:

Schäuble verweist bei Euro-Hilfen auf Pflicht zur Solidarität

Im Rechtsstreit um die Griechenland-Hilfen und den Euro-Rettungsschirm hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Dienstag die Milliarden-Zahlungen verteidigt. Für die Bundesregierung sei ein Eingreifen unabdingbar gewesen, um einen Flächenbrand... Artikel lesen

Nachrichten

BVerfG:

Karlsruhe prüft Euro-Hilfen

Am Dienstag verhandelt das BVerfG drei Verfassungsbeschwerden gegen die deutsche Beteiligung am Euro-Rettungsschirm und an der finanziellen Unterstützung für Griechenland. Die Beschwerdeführer halten die Maßnahmen für unvereinbar mit dem Grundgesetz... Artikel lesen

Nachrichten

BVerfG:

Hilfe für Grie­chen­land und Euro-Ret­tungs­schirm auf dem Prüf­stand

Am 5. Juli verhandelt das BVerfG über Verfassungsbeschwerden gegen deutsche und europäische Rechtsakte, die im Zusammenhang mit der Rettung der Europäischen Währungsunion stehen. Das Gericht wird prüfen, ob die deutsche Beteiligung mit insgesamt 170... Artikel lesen

Hintergründe

Rechtliche Schranken der Eurokrise:

Europa und der falsche Weg aus der Klemme

Seit zwei Jahren werden in der EU immer neue Rettungspakete geschnürt, erst für schwächelnde Banken, dann für wegen der Bankenkrise nun ebenfalls malade Eurostaaten. Doch nicht ohne Grund verbietet das Europarecht genau das – und zwar ohne die von... Artikel lesen

Hintergründe

Währungsverdruss:

Die Krise ist keine Eurokrise

Kaum ein Tag verging in den letzten Wochen, ohne dass mindestens eine Zeitung fragte, wie lange der Euro noch überlebt. Dabei sind die aktuellen Schwierigkeiten in ganz Europa keine direkten Folgen des Euro, meint Dr. Alexander Thiele, der ein... Artikel lesen

Nachrichten

BVerfG lehnt Eilantrag ab:

Weg frei für Euro-Ret­tungs­schirm

Das BVerfG hat den Antrag des CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt und somit die Weichen für den Euro-Schutzschirm gestellt. Artikel lesen