EuGH - Artikel zum Thema - Seite 8

Italiens Plan, Flüchtlinge in Albanien in einem Lager warten zu lassen, liegt wegen eines Urteils auf Eis. Ministerpräsidentin Meloni gibt aber nicht auf. Die Lösung: Über sichere Herkunftsländer will sie künftig selbst entscheiden.

Extra-Leben und Turbo-Boost gefällig? Kein Problem: Der EuGH hat entschieden, dass das Anbieten von Cheat-Software für Konsolen nicht zwangsläufig gegen den EU-Rechtsschutz von Computerprogrammen verstößt.

Ein Urteil mit Bosman-Potential: Der EuGH hat entschieden, dass ein Teil der Vorschriften der FIFA-Transferregeln die Freizügigkeit der Spieler und den Wettbewerb zwischen Vereinen unnötig einschränken und damit gegen Unionsrecht verstoßen.

Um afghanischen Frauen die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen, reicht die Angabe von Geschlecht und Staatsangehörigkeit, entschied der EuGH. Allein die diskriminierenden Regeln des Taliban-Regimes verletzten Frauen in ihren Menschenrechten.

Ein Streit zwischen dem Datenschutzaktivisten Maximilian Schrems und Meta landete erneut vor dem EuGH. Es ging dabei um den Umfang, in dem Facebook Daten, insbesondere zur sexuellen Orientierung, für personalisierte Werbung nutzen darf.

Moderne Handys enthalten Unmengen an Daten, darunter auch Intimstes. Sollte ein Zugriff der Ermittlungsbehörden auf die Daten daher nur bei schwerer Kriminalität möglich sein? Der EuGH kam zu ähnlichen Ergebnissen wie jüngst der 74. DJT.

Die Europäische Kommission hat angekündigt, Ungarn vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen, weil sie das ungarische Souveränitätsverteidigungsgesetz als Verstoß gegen das EU-Recht erachtet.

Das Bosman-Urteil hat den Weltfußball auf den Kopf gestellt. Jetzt wird der EuGH in einem weiteren Fall entscheiden. Danach könnte der aktuelle Transfermarkt mit hohen Ablösesummen Geschichte sein. Alexander Scheuch blickt voraus.