EuGH - Artikel zum Thema - Seite 63

Mit einem Doppel-VB stehen einem alle Türen offen? Naja, vielleicht doch nicht alle. OLG- oder gar Bundesrichter zu werden ist schwer genug, aber wer richtig himmelstürmende Ambitionen hat, den zieht es an den EuGH. Thomas von Danwitz hat es… Artikel lesen

Am vergangenen Donnerstag hat der EuGH auf eine Anfrage des BGH hin entschieden, dass das Verbot unlauterer Geschäftspraktiken gegenüber Verbrauchern auch für gesetzliche Krankenkassen gilt. Weder ihre im Allgemeininteresse liegenden Aufgaben noch… Artikel lesen

Ob das Verbot, mit Robben zu handeln, richtig ist oder nicht – zu dieser Frage kam es in Luxemburg gar nicht erst. Die Klage der Inuit gegen das Verbot scheiterte nämlich auch in zweiter Instanz an der Klagebefugnis. Der EuGH wies wie zuvor das EuG…

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Die Leipziger Richter erwägen, den Streit um die geplante Vertiefung der Elbe dem EuGH vorzulegen. Die Beteiligten haben bis zum 9. September Zeit für eine Stellungnahme, bestätigte das BVerwG gegenüber LTO. Hamburg will die Elbe so vertiefen, dass… Artikel lesen

Wie der BGH am Freitag mitteilte, hat der V. Zivilsenat dem EuGH in zwei Verfahren Fragen zur Unterbringung von Abschiebungshäftlingen vorgelegt. Die Karlsruher Richter wollen von ihren Luxemburger Kollegen wissen, ob zur Abschiebung vorgesehene… Artikel lesen

Der Streit um die geplante Vertiefung der Weser ist auch weiterhin nicht entschieden. Das BVerWG hat am Donnerstag das Verfahren ausgesetzt. Der Europäische Gerichtshof solle offene Fragen klären, vor allem zum Zustand von Oberflächengewässern, so… Artikel lesen

Im Rechtsstreit zwischen der spanischen Datenschutzbehörde AEPD und Google zeichnet sich vor dem EuGH eine Entscheidung zugunsten des amerikanischen Unternehmens ab. Generalanwalt Jääskinen stellte am Dienstag seine Schlussanträge, mit einem Urteil… Artikel lesen

Am Donnerstag hat der BGH die Frage, ob Framing urheberrechtlich zulässig ist, dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Blogger und Facebook-Nutzer können also zunächst weiterhin Videos von externen Webseiten wie Youtube in ihren Blog oder ihr… Artikel lesen