EuGH - Artikel zum Thema - Seite 59

Am Montag launcht das Deutsche Institut für Menschenrechte eine neue Rechtsprechungsdatenbank. Sie fasst ausgewählte Entscheidungen des EGMR, des EuGH und anderer Gremien zusammen und ist frei zugänglich. Direktorin Beate Rudolf erklärt im Interview… Artikel lesen

Sexuelle Orientierung kann ein Fluchtgrund sein. Behörden dürfen grundsätzlich auch überprüfen, ob Asylbewerber diesbezüglich die Wahrheit sagen, stellt der EuGH nun klar. Allerdings nur in den engen Grenzen der Grundrechte. Zudringliche Fragen und… Artikel lesen

Seit vielen Monaten hagelt es Kritik an den Abkommen TTIP und CETA. Zum Teil ist sie berechtigt. Doch kritische Medienberichte vermischen sie mit nachweislich fehlerhaften Darstellungen. Nun werden sich EuGH und BVerfG mit der Thematik befassen. Das… Artikel lesen

Der EuGH ist überlastet. Daher möchte er die Richter des ihm beigeordneten EuG auf 56 verdoppeln und zugleich das einzige Fachgericht abschaffen. Aus praktischer Sicht erscheint dieser Vorschlag nachvollziehbar, mittelfristig wird das aber nicht… Artikel lesen

Die grafische Darstellung des "Rubik's Cube" ist als Marke schutzfähig. Das EuG entschied am Dienstag, dass seine Form keine technische Lösung darstelle und daher zum Schutz vor Nachahmungen kein Patent angemeldet werden müsse. Ein… Artikel lesen

Zugewanderte Unionsbürger ohne Arbeit haben schlechte Aussichten auf Sozialleistungen. Begeben sie sich nur in einen anderen Mitgliedstaat, um in den Genuss von Sozialhilfe zu kommen, können sie von bestimmten Sozialleistungen ausgeschlossen werden,… Artikel lesen

Der EuGH wird sich mit dem Holzliefervertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Klausner-Konzern befassen. Nach Ansicht des LG Münster könnte der 2007 auf sieben Jahre geschlossene Liefervertrag zwischen dem Land und dem österreichischen… Artikel lesen

Der Streit um Holzlieferungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der österreichischen Klausner-Gruppe kommt vor den EuGH. Das hat das LG Münster am Donnerstag beschlossen. Nach Ansicht der Richter könnte der 2007 auf sieben Jahre geschlossene… Artikel lesen