EuGH - Artikel zum Thema - Seite 56

Die Geschäftspolitik von Facebook ist deutschen Datenschützern ein Dorn im Auge. Nun soll der Europäische Gerichtshof Grundsatzfragen zu Facebook-Fanseiten beantworten. Artikel lesen

Das BVerfG hat zum Grundrechtsschutz bei der Auslieferung nach Europäischem Haftbefehl entschieden. Die allgemeine Lesart: Karlsruhe geht auf Konfrontationskurs mit dem EuGH. Dabei hätte Luxemburg genauso geurteilt, meint Frank Schorkopf.  Artikel lesen

Der EuGH hat entschieden, dass ein Verein, der Tiere aus dem Ausland gegen eine selbstkostendeckende Pauschale nach Deutschland vermittelt, die europäischen Tierschutzvorschriften beachten muss, die für kommerzielle Massentransporte gelten. Artikel lesen

Der irische Surpreme Court hat der irischen Datenschutzbehörde aufgetragen, Ermittlungen gegen Facebook anzustrengen. Das soziale Netzwerk hat seinen EU-Sitz auf der grünen Insel. Artikel lesen

Am EuGH wurde am Donnerstag ein neues Präsidium gewählt. Der neue Präsident Koen Lenaerts kommt aus Belgien, sein Vize Antonio Tizzano aus Italien. Artikel lesen

Für Yves Bot sind unter Safe Harbor zertifizierte US-Unternehmen kein sicherer Hafen für Daten. Eine Entscheidung im Sinne von Kläger Max Schrems. Aber nicht Facebook verletzt Rechte, erklärt Carlo Piltz. Und fragt sich: Was wäre ohne Safe Harbor?  Artikel lesen

Die irische Datenschutzbehörde darf die Übermittlung von Facebook-Nutzerdaten in die USA untersagen. Die entgegenstehende "Safe-Harbour"-Entscheidung der EU-Kommission, auf welche die Iren sich beriefen, hält Generalanwalt Yves Bot für ungültig. Artikel lesen

"Außergewöhnliche Umstände" lassen eine Ersatzpflicht der Airlines bei annullierten Flügen entfallen. Wirklich außergewöhnliche Umstände wären allerdings, wenn ein Gericht das Vorliegen außergewöhnlicher Umstände annähme. Von Ernst Führich. Artikel lesen