EuGH - Artikel zum Thema - Seite 55

Mit 65 Jahren dürfen Piloten nicht mehr im gewerblichen Luftverkehr tätig sein. Leer- und Ausbildungsflüge einer Fluggesellschaft sind aber nicht gewerblich, so der EuGH-Generalanwalt. Piloten könnten deshalb länger beschäftigt werden. Artikel lesen

Unternehmen können das Tragen von Kopftüchern als religiöses Zeichen verbieten. Entscheidend ist, dass sie damit eine Politik der Neutralität gegenüber den Kunden verfolgen, so der EuGH. Die Details der Entscheidung erklärt Sabine Jantzen. Artikel lesen

Seit wann gibt es den EuGH? Wie setzt er sich zusammen? Und haben Sie schon einmal etwas von dessen Generalanwälten gehört? Testen Sie Ihr Wissen im aktuellen LTO-Rechtsquiz zum obersten europäischen Gericht. Artikel lesen

Netzsperren gelten als eine der effektivsten Maßnahmen, um Internetpiraterie zu bekämpfen, doch die Voraussetzungen dafür sind hoch. Die deutsche Rechtslage und die aktuellen EuGH-Schlussanträge bewerten Ulrike Grübler und Michael Schidler. Artikel lesen

Eine syrische Familie will mit einem 90-Tage-Visum nach Belgien, um dann einen Asylantrag stellen zu können. Weil die Behörden das ablehnen, beschäftigt sich der EuGH mit der Frage. Generalanwalt Mengozzi stellte nun seine Schlussanträge. Artikel lesen

Im Oktober 2015 beschloss der Bundestag die neue Vorratsdatenspeicherung. Dessen Wissenschaftlicher Dienst gelangt jetzt zu dem Ergebnis, dass das Gesetz den strengen Anforderungen aus Luxemburg nicht gerecht wird. Artikel lesen

Ein Badezimmer-Kartell hat jahrelang die Preise für Wasserhähne, Toiletten und andere Sanitärprodukte abgesprochen. Nun hat der EuGH die Strafe der EU-Kommission in dreistelliger Millionenhöhe bestätigt. Artikel lesen

Damit Urlaubstage nicht verfallen, müssen Arbeitnehmer in Deutschland ihren Urlaub beantragen, bevor das Jahr um ist. Das Europarecht könnte dieser Regelung aber entgegenstehen, glaubt das BAG. Der EuGH soll die Sache nun klären. Artikel lesen