EuGH - Artikel zum Thema - Seite 55

Im Streit um die Kündigung eines Chefarztes durch seinen katholischen Arbeitgeber hat das BAG dem EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt – und damit einen bemerkenswerten Justizkonflikt markiert, sagt Hermann Reichold. Artikel lesen

Der Flieger zu spät, der Anschluss schon weg: Am Ende landete eine deutsche Urlauberfamilie 14 Stunden zu spät auf Fuerteventura. Ob die Airline für den Ärger geradestehen muss, ist trotzdem fraglich. Artikel lesen

Am Dienstag tritt Privacy Shield in Kraft – der Nachfolger des vom EuGH 2015 gekippten Safe-Harbor-Konzepts. Für datenverarbeitende Unternehmen ist das neue Regelwerk alles andere als verlässlich, meint Michael Kamps. Artikel lesen

E-Books sind kräftig auf dem Vormarsch. Wie mit ihrem Verleih durch Bibliotheken umzugehen ist, beschäftigt den EuGH. Dessen Entscheidung könnte nun vorgezeichnet sein, meint André Niedostadek. Artikel lesen

Wer in Großbritannien Kindergeld haben will, muss sich rechtmäßig im Land aufhalten – auch als EU-Bürger. Das ist zwar eine mittelbare Diskriminierung, sie ist aber gerechtfertigt, entschied der EuGH. Artikel lesen

Investitionsstreitigkeiten innerhalb der EU soll ausschließlich der EuGH klären, meint die Kommission – entsprechende Abkommen seien wirkungslos. Der BGH bezweifelt das in einer Vorlage, die auch Signalwirkung für TTIP haben könnte. Artikel lesen

Der EuGH-Generalanwalt hat seine Schlussanträge im Verfahren eines Piratenpolitikers gegen die Bundesrepublik vorgestellt. Rolf Schwartmann erläutert, warum der Streit hinfällig werden könnte und Deutschland sich sowieso bald fügen muss. Artikel lesen

Im Streit um Urheberrechtsverletzungen durch Hyperlinks vor dem EuGH hat Generalanwalt Wathelet seine Schlussanträge gestellt. Seiner Auffassung nach ist die Verlinkung auf Websites mit rechtswidrig eingestellten Fotos keine öffentliche Wiedergabe. Artikel lesen