EuGH - Artikel zum Thema - Seite 51

Die massenhafte Krankmeldung der Belegschaft einer Tuifly stellt keinen "außergewöhnlichen Umstand" dar, der die Fluggesellschaft von der Haftung befreit, entschied der EuGH - und zwar entgegen der Ansicht des Generalanwalts. Artikel lesen

Die Luxemburger Richter haben so viel zu tun wie noch nie – und bleiben dennoch effizient. Probleme machen allerdings Fluggastrechte und ein Kartell von Badezimmerausstattern. Artikel lesen

Das US-Unternehmen Crocs hat vor dem EuG  eine Niederlage im Streit um seine weltweit bekannten Gummi-Clogs erlitten. Sie waren zu früh bekannt, um bei ihrer Eintragung neu zu sein. Das Unternehmen kann das offenbar verschmerzen.  Artikel lesen

Mehrere deutsche Unternehmen mit hohem Stromverbrauch müssen sich nach Ansicht des Generalanwalts beim EuGH wohl auf Nachzahlungen bei der Ökostrom-Umlage einstellen. Ein Urteil dürfte in einigen Wochen fallen.

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Die schottische Whisky-Lobby verklagt einen schwäbischen Whisky-Brenner: Sein Etikett soll Verbraucher irreführen – eine Frage für das Unionsrecht. Der Generalanwalt am EuGH hat nun seinen Schlussantrag vorgelegt. Artikel lesen

Häufig ist es eine Krux, als Examenskandidat Einsicht in die eigenen Klausuren nehmen zu wollen. Dabei macht ein aktuelles EuGH-Urteil alles einfacher, erklärt Marie Herberger. Nur haben bisher die wenigsten die Entscheidung auf dem Schirm. Artikel lesen

Im Rechtsstreit um High Heels mit rot lackierter Sohle bahnt sich eine Niederlage für den Designer Christian Louboutin an. Der Generalanwalt am EuGH betont erneut, dass er keinen Markenschutz für die Sohlen der Luxusschuhe sehe. Artikel lesen

Strafbefehle müssen in die Sprache des Adressaten übersetzt werden. Sonst beginnt die Rechtsmittelfrist nicht zu laufen, entschied der EuGH. Artikel lesen