EuGH - Artikel zum Thema - Seite 48

Welche Kontaktmöglichkeiten müssen Online-Händler ihren Kunden bieten? Und wie gut müssen die auf ihrer Homepage zu finden sein? Einen Streit um diverse Nummern und ein einzelnes Wort verhandelt am Donnerstag der EuGH mündlich. Artikel lesen

Vor einem knappen Monat verpflichtete der EuGH Polen dazu, die zwangspensionierten Richter in den aktiven Dienst zurückzuholen. Mit der einstweiligen Anordnung aus Luxemburg ist Polen aber anscheinend nicht einverstanden. Artikel lesen

Dürfen Airlines selbst festlegen, in welcher Währung sie die Kosten für ihre Flüge bei Internetbuchungen angeben? Grundsätzlich schon, entschied der EuGH. Ganz frei sind die Unternehmen dann aber doch nicht. Artikel lesen

Wenn das Europäische Recht in einem nationalen Strafverfahren eine Rolle spielen soll, dann muss der EuGH während des Verfahrens angerufen werden – danach ist es zu spät. Marco Mansdörfer stellt das Urteil des EuGH vor.  Artikel lesen

Eierlikör ist nicht gleich Eierlikör. Sondern nur dann, wenn das Getränk ausschließlich die Inhaltsstoffe enthält, die im entsprechenden EU-Gesetz aufgeführt sind. Andernfalls wäre der "gute Ruf" europäischer Spirituosen in Gefahr, so der EuGH. Artikel lesen

Nach Ansicht von EuGH-Generalanwalt Szpunar fallen die "Afghanistan-Papiere" nicht unter das Urheberrecht. Das Urheberrecht könne nicht als Abwehrargument gegen Journalisten zweckentfremdet werden, heißt es in seinen Schlussanträgen. Artikel lesen

Polen muss die Anwendung des umstrittenen Gesetzes, welches das Ruhestandsalter von obersten polnischen Richtern absenkt, unverzüglich aussetzen. Zu diesem Ergebnis kamen die Richter des EuGH in einem Verfahren einstweiligen Rechtschutzes. Artikel lesen

Je länger Lehrer arbeiten, desto mehr Geld bekommen sie. Die Berufserfahrung wird aber nur dann vollständig berücksichtigt, wenn sie beim selben Arbeitgeber gesammelt wurde. Ob das richtig sein kann, möchte das BAG nun vom EuGH wissen. Artikel lesen