EuGH - Artikel zum Thema - Seite 47

Eine schwäbische Brennerei darf ihren Whisky nicht mehr unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vertreiben. Der Name erinnere zu sehr an schottischen Whisky und sei daher irreführend, urteilten die Hamburger Richter. Artikel lesen

Stirbt ein Arbeitnehmer, haben seine Erben Anspruch auf Abgeltung des nicht genommenen Urlaubs. Dies entschied das BAG am Dienstag und schloss sich damit der Rechtsprechung des EuGH an. Artikel lesen

Urlaub, kirchliche Arbeitgeber: Das Gericht in Luxemburg hat auch 2018 die eine oder andere lieb gewonnene Praxis auf den Kopf gestellt. Und dann war da noch der Brexit. Artikel lesen

Beförderungsunternehmen dürfen nicht verpflichtet werden, die Pässe und Aufenthaltstitel ihrer Passagiere zu kontrollieren. Diese Maßnahmen hätten die gleiche Wirkung wie Grenzkontrollen und seien im Schengenraum verboten, so der EuGH. Artikel lesen

Ein Absolvent, der in Österreich Zahn- und Humanmedizin teilweise gleichzeitig studierte, darf nach einem EuGH-Urteil nun darauf hoffen, dass beide Abschlüsse in seinem Heimatland Italien anerkannt werden. Artikel lesen

EuGH-Präsident Koen Lenaerts spricht im LTO-Interview u. a. über "seinen" Gerichtshof, den Rechtsstaat in der EU und wichtige, anstehende Verfahren. Und er erläutert, wie einer "Faszination für das Autoritäre" entgegengewirkt werden kann. Artikel lesen

Österreich zahlte subsidiär Schutzberechtigten deutlich weniger Geld als dauerhaft Asylberechtigten – darin sieht der EuGH einen Verstoß gegen EU-Recht und gibt auch Signale für den deutschen Gesetzgeber, erläutert Winfried Kluth. Artikel lesen

Eine Schraube, die auf der Start- oder Landebahn liegt und das Flugzeug beschädigt, kann einen außerwöhnlichen Umstand darstellen, so Generalanwalt Tanchev. Für Flugverspätungen gibt es dann keine Entschädigung. Artikel lesen