EU-Kommission - Artikel zum Thema - Seite 41

Die EU-Kommission hat am Mittwoch die Fusion zwischen den Mobilfunkanbietern E-Plus und O2 genehmigt. Die Zustimmung aus Brüssel steht jedoch unter Auflagen. Das Bundeskartellamt hatte die Elefantenhochzeit zuvor noch kritisch gesehen, da durch die… Artikel lesen

Wird der EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker neuer Kommissionspräsident? Das Europaparlament will das und wird sich damit wohl durchsetzen, meint Joachim Wieland. Den Staats- und Regierungschefs wird letztlich kaum eine andere Wahl bleiben, als… Artikel lesen

In Ungarn sorgt anstatt des bisherigen Beauftragten András Jóri seit Anfang 2012 eine nationale Behörde für den Datenschutz. Dagegen sei an sich nichts einzuwenden, entschied der EuGH am Dienstag. Nur hätte das Land erst die sechsjährige Amtszeit… Artikel lesen

Die massive Kritik am Freihandelsabkommen TTIP zwingt die Vertragsparteien zum Umdenken. Nachdem die Haltung der USA bereits bekannt ist, hat nun auch die EU-Kommission ihre Verhandlungsposition öffentlich gemacht und zur Kommentierung aufgerufen. Jö… Artikel lesen

Wie der BFH am Mittwoch mitteilte, hat das Gericht dem EuGH in einem Vorabentscheidungsersuchen die Frage gestellt, ob Lesegeräte für elektronische Bücher zollfrei in die EU eingeführt werden können. Hintergrund sind Zweifel der EU-Kommission an der… Artikel lesen

Wegen der Manipulation von Referenzzinssätzen hat die EU-Kommission gegen sechs Banken aus den USA und Europa die Rekordstrafe von insgesamt 1,7 Milliarden Euro verhängt. Allein die Deutsche Bank soll rund 725 Millionen Euro zahlen. Artikel lesen

Bis 2012 sah das Statut der Beamten der EU vor, dass der Rat auf Vorschlag der Kommission bis Ende eines jeden Jahres über die Angleichung der Bezüge beschließt. In drei Rechtsstreitigkeiten entschieden die Luxemburger Richter am Dienstag, dass der… Artikel lesen

Bislang setzte das Europarecht keine klaren Vorgaben in Sachen Netzneutralität. Mit dem Verordnungsvorschlag der Kommission vom 11. September 2013 soll sich das nun ändern. Doch der Entwurf könnte mehr Probleme aufwerfen, als er zu lösen verspricht,… Artikel lesen