Energiepreise - Artikel zum Thema - Seite 10

Gaskunden müssen binnen drei Jahren beanstanden, dass die Preisanpassungsklausel in ihrem Bezugsvertrag mit dem Gasversorger unwirksam ist, wenn sie Geld zurück wollen, entschied der BGH am Mittwoch. Andreas Klemm über zwei höchstrichterliche… Artikel lesen

Kaum hat das Bundeskartellamt auf dem Mineralölmarkt "oligopolartige" Strukturen ausgemacht, werden wieder Forderungen nach einer Regelung laut, mit der marktbeherrschende Konzerne notfalls zerschlagen werden können. Der erste Anlauf vor gut einem… Artikel lesen

Bei der Anpassung der Fernwärmepreise können Energieversorger den Heizölindex des Statistischen Bundesamts formularmäßig nicht uneingeschränkt als Bezugsgröße festlegen. Inwieweit die Entscheidungen der Karlsruher Richter den Verbraucherschutz… Artikel lesen

Das hessische Wirtschaftsministerium hat ein Versorgungsunternehmen gezwungen, die Preise für Wasser zu senken – und das sogar rückwirkend. Das OLG Frankfurt bestätigte nun den Sofortvollzug dieser Verfügung. Das Unternehmen muss vier Millionen… Artikel lesen

Das LSG Rheinland-Pfalz hat die Verpflichtung zur Gewährung eines Darlehens nach dem SGB II aufgehoben, mit dem Stromschulden beglichen werden sollten. Von einer daraus folgenden Stromsperre sind auch minderjährige Kinder betroffen. Artikel lesen

Am Dienstag hat das OLG Oldenburg in dem vom BGH zurückverwiesenen Rechtsstreit von 66 Klägern gegen die EWE-AG das Verfahren ausgesetzt. Der 12. Zivilsenat legt die Sache dem EuGH vor. Artikel lesen

Einmal mehr entscheidet der BGH zu der Frage, ob und auf welcher Grundlage Energieversorger die Arbeitspreise für Erdgas gegenüber Endverbrauchern erhöhen können. Pikant diesmal: Die strittigen Preiserhöhungen erfolgten nicht nur auf der Grundlage… Artikel lesen

Mit einem nun veröffentlichten Urteil entschied der Bundesgerichtshof, dass bei Erdgas- und Sonderkundenverträgen Preisanpassungsklauseln unwirksam sind, die allein auf die Entwicklung des Heizölpreises abstellen. Jetzt ist eine Diskussion über die… Artikel lesen