Energiepreise - Artikel zum Thema - Seite 10

Der 3. Kartellsenat des OLG Düsseldorf hat am Mittwoch entschieden, dass die rückwirkende Befreiung stromintensiver Unternehmen von den Netzkosten nicht vorläufig ausgesetzt wird. Allerdings äußerten die Richter Bedenken an der Rechtmäßigkeit der… Artikel lesen

Am Donnerstag präsentierte Bundesumweltminister Altmaier, wie er bei einer umfassenden Reform des EEG vorgehen will. Dabei pries er das Gesetz als eine "Erfolgsgeschichte". Warum er diese Meinung nicht unbedingt teilt, erklärt Gerrit Manssen im… Artikel lesen

Eine Kundin widersprach den Abrechnungen ihres Energieversorgers, da eine unwirksame Preisanpassungsklausel zu Preiserhöhungen führte. Das OLG entschied in einem am Donnerstag bekannt gewordenen Urteil, dass der Widerspruch nicht auch aus der Klausel… Artikel lesen

Mieter können sich wehren, wenn eine Modernisierungsmaßnahme den gegenwärtigen Zustand der Wohnung nicht verbessert - etwa, weil sie selbst zuvor eine Renovierung vorgenommen haben. Dies entschieden die Karlsruher Richter am Mittwoch. Artikel lesen

Gaskunden müssen binnen drei Jahren beanstanden, dass die Preisanpassungsklausel in ihrem Bezugsvertrag mit dem Gasversorger unwirksam ist, wenn sie Geld zurück wollen, entschied der BGH am Mittwoch. Andreas Klemm über zwei höchstrichterliche… Artikel lesen

Kaum hat das Bundeskartellamt auf dem Mineralölmarkt "oligopolartige" Strukturen ausgemacht, werden wieder Forderungen nach einer Regelung laut, mit der marktbeherrschende Konzerne notfalls zerschlagen werden können. Der erste Anlauf vor gut einem… Artikel lesen

Bei der Anpassung der Fernwärmepreise können Energieversorger den Heizölindex des Statistischen Bundesamts formularmäßig nicht uneingeschränkt als Bezugsgröße festlegen. Inwieweit die Entscheidungen der Karlsruher Richter den Verbraucherschutz… Artikel lesen

Das hessische Wirtschaftsministerium hat ein Versorgungsunternehmen gezwungen, die Preise für Wasser zu senken – und das sogar rückwirkend. Das OLG Frankfurt bestätigte nun den Sofortvollzug dieser Verfügung. Das Unternehmen muss vier Millionen… Artikel lesen