Einstweiliger Rechtsschutz - Artikel zum Thema

Weil sie nicht länger auf einen Telefonanschluss warten wollten, sind zwei Rechtsanwältinnen in Lüneburg vor Gericht gezogen - mit Erfolg: Das Amtsgericht gab der Telekom per einstweiliger Verfügung auf, innerhalb von 24 Stunden einen… Artikel lesen

Eine Brauerei darf ihr Produkt weiterhin mit der Formulierung "Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche" bewerben, auch wenn eine konkurrierende Bierproduzentin Inhaberin der Wortmarke "Stubbi" ist. Dies entschied das OLG Koblenz… Artikel lesen

In einem am Montag veröffentlichten Beschluss hat das AG München entschieden, dass die "Entführung" eines Hundes kein ausreichender Grund für den Erlass einer einstweiligen Verfügung darstellt. Im Übrigen sei für die Sorge um das Wohlbefinden eines… Artikel lesen

Ein Verpächter darf eine frei zugängliche Pachtfläche nach dem Ende des Pachtvertrages nicht ohne den Willen des Pächters und ohne eine ihm dies gestattende gesetzliche Anordnung wieder in Besitz nehmen. Dies hat der 10. Zivilsenat des OLG Hamm in… Artikel lesen

Der Fall Kachelmann nimmt kein Ende. Im Streit mit dem früheren ARD-Wettermoderator haben Alice Schwarzer und der Emma-Verlag überraschend die Berufung in zwei Verfügungsverfahren zurückgezogen. Ursprünglich sollte das OLG Köln am Dienstag über die… Artikel lesen

Im Juni stellte die Justizministerkonferenz einen Gesetzentwurf zur Diskussion, um den elektronischen Rechtsverkehr zu fördern. Das Papier will auch ein für alle Zivil- und Arbeitsgerichte online abrufbares zentrales Schutzschriftenregister… Artikel lesen

Im Eilverfahren hat das VG dem Düngemittelkonzern K+S erlaubt, weiter Abwässer aus der Kali-Produktion in den Untergrund zu pressen. Das Interesse von Betrieb und Region hat die Kammer mit ihrem Beschluss höher bewertet als die ökologischen… Artikel lesen

Jörg Kachelmann hat sich erneut gegen Alice Schwarzer vor Gericht durchgesetzt. In ihrer Zeitschrift Emma hatte die Frauenrechtlerin die Begriffe "einvernehmlicher Sex" und "Unschuldsvermutung" als Unworte des Jahres vorgeschlagen. Zu Begründung… Artikel lesen