EGMR - Artikel zum Thema - Seite 13

Ein Demonstrant bezeichnete die Art, wie spanische Polizisten ihn behandelten als "Folter". Ein spanisches Gericht sah darin eine Verleumdung der Polizisten und verurteilte den Mann. Mit der Meinungsfreiheit nicht vereinbar, urteilte nun der EGMR. Artikel lesen

Insgesamt sieben Mal verhafteten russische Behörden den Kremlkritiker und Blogger Alexei Nawalny. Das Vorgehen sei politisch motiviert gewesen und habe Menschenrechte verletzt, so der EGMR. Russland muss Nawalny nun knapp 64.000 Euro zahlen. Artikel lesen

Eine transsexuelle Person wollte nach einer Geschlechtsumwandlung einen anderen Namen annehmen, musste darauf allerdings zweieinhalb Jahre warten. Zu lange, wie der EGMR entschied. Er verurteilte das Land. Artikel lesen

Die Erschütterung der Sportwelt ist ausgeblieben: Der EGMR hat die Legitimation des internationalen Sportschiedsgerichtshofs CAS bestätigt und die Klage von Claudia Pechstein abgewiesen. Paul Lambertz erläutert die Entscheidung. Artikel lesen

Der nach Tunesien abgeschobene Gefährder Haikel S. ist vor dem EGMR mit seiner Beschwerde gegen Deutschland gescheitert. Deutschland habe durch die Abschiebung nicht die Menschenrechte des Mannes verletzt. Artikel lesen

Der inhaftierte PKK-Führer Abdullah Öcalan ist mit einer Beschwerde über angebliche Misshandlungen im Gefängnis gescheitert. Der EGMR wies seinen Antrag zurück, da keine Anzeichen bestünden, die den Verdacht der Folter begründeten. Artikel lesen

Darf Spanien Afrikaner, die die Zäune der Enklave Melilla überwinden, sofort nach Marokko zurückschicken? Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) deutet sich eine neue Niederlage Spaniens an, berichtet Christian Rath. Artikel lesen

Wenige Male im Jahr sitzen in Straßburg fünf Richter zusammen und beraten, welche Fälle wichtig genug für die Große Kammer sind. Eines der ersten beiden Urteile im Zusammenhang mit dem gescheiterten Putsch in der Türkei zählt nicht dazu. Artikel lesen