Edward Snowden - Artikel zum Thema - Seite 2

Linke und Grüne sind mit ihrer Organklage gegen die ablehnende Haltung der Regierung und des Untersuchungsausschusses zu einer Befragung Edward Snowdens in Deutschland gescheitert. Karlsruhe hält beide Anträge für unzulässig. Artikel lesen

Der Justizminister hält eine Rückkehr Edward Snowdens in die USA für die beste Lösung, wenn man ihm dort ein faires Verfahren anbiete. Dass der Whistleblower nach Deutschland kommen könnte, glaubt der SPD-Politiker nicht. Artikel lesen

Edward Snowden - kommt er nun, oder kommt er nicht? Der NSA-Untersuchungsausschuss will den Ex-Mitarbeiter des US-Geheimdienstes zur Aufklärung des Skandals befragen. Die Bundesregierung sträubt sich jedoch dagegen, es stünden "die Interessen der… Artikel lesen

Der Email-Anbieter Posteo hat am Montag als erster deutscher Internet-Provider einen Transparenzbericht zu Überwachungsmaßnahmen von Sicherheitsbehörden vorgelegt. Da Provider nach verschiedenen Gesetzen unter Strafandrohung zur Geheimhaltung von… Artikel lesen

Den Mitgliedern des NSA-Untersuchungsausschusses könnte in den USA Strafverfolgung drohen, wenn sie Edward Snowden vernehmen. Das berichtete Spiegel Online unter Berufung auf ein Rechtsgutachten der Washingtoner Kanzlei Rubin Winston Diercks Harris &… Artikel lesen

Peter Schaars Amtszeit als Bundesdatenschutzbeauftragter endet im Dezember. Seine nachdenklichen, abwägenden und oft unbequemen Äußerungen wird man vermissen. Dies zeigt sein Bericht zum Fall Snowden, den er jetzt dem Bundestag vorgelegt hat. Schaar… Artikel lesen