E-Zigaretten - Artikel zum Thema

16.06.2022

E-Zigaretten

E-Zigarettenbranche zieht vors Bundesverfassungsgericht:

Höhere Steuer auf E-Ziga­retten ver­fas­sungs­widrig?

Fluch oder Segen? Die Meinungen über E-Zigaretten gehen auseinander. Wenn E-Zigaretten ungefährlicher sind, ist dann ihre höhere Besteuerung als übliche Zigaretten gleichwohl verfassungsgemäß? Das wird nun das BVerfG entscheiden.

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25.10.2019

E-Zigaretten

LG Essen untersagt Werbeslogan:

Keine E-Ziga­rette ohne Reue

Ein Essener E-Zigarettenhersteller darf seine Produkte nicht mehr mit dem Slogan "Genuss ohne Reue" bewerben. Die sogenannten Liquids als "apothekenrein" zu bezeichnen, untersagte das Gericht ebenfalls.

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13.05.2018 | von Martin Rath

Promotion

Juristische Promotion:

Neun lesens­werte Dis­ser­ta­tionen und zwei tote Ketzer

Seit 2011 der CSU-Hoffnungsträger K.-T. zu Guttenberg mit seiner zusammenkopierten Doktorarbeit aufflog, werden geisteswissenschaftliche Dissertationen kritisch beäugt. Mit dieser kleinen Auswahl soll der schlechte Ruf aufgebessert werden. Artikel lesen

11.02.2016

E-Zigaretten

Contra BGH: E-Zigaretten sind keine Tabakerzeugnisse zum oralen Gebrauch:

Abge­dampft und aus­ge­lutscht

Nach einer vielbeachteten Entscheidung des BGH soll der Verkauf von E-Zigaretten strafbar sein. Jakob Dalby hält das für falsch: Aus den Gesetzesmaterialien ergebe sich eindeutig das Gegenteil. Artikel lesen

09.02.2016

E-Zigaretten

BGH erklärt Handel für strafbar:

Auch E-Ziga­retten sind Taba­k­er­zeug­nisse

Ein Richterspruch aus Karlsruhe bringt den deutschen E-Zigaretten-Handel gehörig in die Bredouille. Kurz vor einer Neuregelung verbietet der BGH den Verkauf der allermeisten Liquids. Artikel lesen

29.01.2016

E-Zigaretten

Bundestag schließt Gesetzeslücke:

Keine E-Ziga­retten für Jugend­liche und Kinder

Elektronische Zigaretten und E-Shishas dürfen künftig nicht mehr an Kinder und Jugendliche verkauft werden. Der Bundestag schloss am Donnerstagabend eine entsprechende Gesetzeslücke. Artikel lesen

04.11.2015

E-Zigaretten

Kabinett verabschiedet Verkaufsverbot:

Keine E-Ziga­retten für Jugend­liche

Elektronische Zigaretten und E-Shishas sollen künftig nicht mehr an Kinder und Jugendliche verkauft werden dürfen. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) verabschiedet. Artikel lesen

04.11.2014

Nachrichten

OVG NRW zu E-Zigaretten:

Rauchverbot ist kein Dampfverbot

Das Nichtraucherschutzgesetz des Landes NRW verpflichtet Gastwirte nicht, den Gebrauch von E-Zigaretten zu unterbinden. Auch daraus, dass der Gesetzgeber diese den Tabakprodukten weitgehend habe gleichstellen wollen, ergibt sich aus Sicht des OVG... Artikel lesen