Online-Gerichtsverfahren, Videoverhandlung und Frauenförderung – darüber diskutierten die Präsidenten der Oberlandesgerichte in Dresden. Sie kündigten einen umfassenden Bericht zur Digitalisierung des Zivilprozesses an.
Bis Mittwoch sprechen die OLG-Präsidenten mit BGH-Chefin Bettina Limperg u. a. über die Digitalisierung der Justiz. Insbesondere diskutieren sie ein Online-Verfahren für Bagatellfälle, das die Gerichte entlasten soll.
Der EDV-Gerichtstag fand dieses Jahr virtuell statt. Die neue Vorsitzende Dr. Anke Morsch, Präsidentin des Finanzgerichts des Saarlandes im Interview über E-Akten, KI in der Justiz und schnelle Einsätze bei IT-Sicherheitsvorfällen.
Die Steuer-ID soll künftig erweitert werden und Zugriff auf andere Informationen wie das Melderegister oder Dateien der Rentenversicherung ermöglichen. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat jedoch Bedenken wegen der Verknüpfung von Datenbeständen.
Die Wirtschaft setzt vermehrt auf rein digitale Verträge. Das ist zwar bequem und günstig, aber nicht immer ohne Risiko. Wann Vertragsgestaltungen als PDF, Tablet und Co. rechtlich wirksam sind, erläutert Oliver Daum.
Die unterschiedlichen Regeln infolge der Corona-Pandemie werden vielfach kritisiert. Kanzlerin und Ministerpräsidenten finden auch am Donnerstag keine hundertprozentige Übereinstimmung. Eine Lockerung der Auflagen gibt es aber nicht.
Über 20 Jahre ist das Bonn-Berlin-Gesetz mittlerweile alt, trotzdem ist es immer wieder Anlass zu Diskussionen. Die Entwicklungen durch die Coronakrise eröffnen nun einen neuen Blick auf die Debatte.
Was die Digitalisierung der Justiz betrifft, ist Deutschland nicht unbedingt Vorreiter. Eine, die das ändern will, ist die dreißigjährige Juristin Alisha Andert, Vorsitzende des neu gegründeten Legal Tech Verbandes Deutschland.
