Digitalisierung - Artikel zum Thema - Seite 29

2015 sprach die ganze Rechtswelt über Legal Tech. 2021 wurde noch kein Anwalt durch eine KI ersetzt und erste Tech-Unternehmen sind pleite. Doch die Evolution geht weiter, meinen ELTA-Board-Mitglieder Holger Zscheyge und Tobias Heining.

Sachmangel, digitale Sache und eine Aktualisierungspflicht: Ab 2022 sollen neue Regeln für Kauf- und Verbrauchsgüterkauf gelten, das BMJV hat Pläne zur Umsetzung der Warenkaufrichtlinie vorgelegt. Maximilian Mayer gibt einen Überblick.

Wo bisher nur die Beihilfe möglich ist, soll ein eigener Straftatbestand eingeführt werden, findet das Bundeskabinett bezüglich krimineller Handelsplattformen. Notare und Justiz müssen sich auf schnellere Digitalisierung einstellen.

Inhaltlich hatte das BSG bisher bei Corona-Themen nicht mitzuentscheiden. Die Frage der Impfpriorisierung könnte aber dort landen -und hätte vor dem Gericht in Kassel wohl keinen Bestand, wie Präsident Schlegel andeutete.

Seit dem Jahr 2001 wird der 7. Februar als Tag propagiert, an dem die Zuneigung zu Robotern gefeiert werden soll: Ist das ein lächerlicher posthumanistischer Gedanke oder hat es einen (sogar) juristischen Realitätsbezug?

Mehr Online-Verfahren, mehr Videotechnik: Auf dem Zivilrichtertag stellte eine Richter-Arbeitsgruppe Vorschläge zur ZPO-Reform vor. Über die sollen nun auch Anwaltschaft und Wissenschaft diskutieren – und dann schnell Gesetz werden.

Die 10. GWB-Novelle ist in Kraft getreten – mit einigen kurzfristigen Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf. Die Änderungen entlasten die Unternehmen und das Bundeskartellamt, so Nicolas Kredel und Jan Kresken.

Manche Zivilgerichte heben Termine in der Coronapandemie von sich aus auf, manche verhandeln ganz normal weiter. Der Gesetzgeber muss klarstellen, dass nur dringliche Termine stattfinden sollen, schlägt Rechtsanwalt Dr. Michael Selk vor.