Das digitale Staatsexamen gibt es in einigen Bundesländern schon – bald kommt die E-Klausur auch für angehende Anwaltsnotare. Im September startet der erste Prüfungsdurchgang, zunächst nur in Berlin.
Ab August endlich auch in Deutschland: Online eine GmbH gründen oder Anmeldungen zum Handelsregister einreichen. Doch wie weit sind wir wirklich auf dem Weg zum digitalen Notariat? Astrid Plantiko zum aktuellen Stand der Dinge.
Die Digitalisierung der Justiz ist seit langem ein Thema, bei dem es in eher kleinen Schritten vorangeht. Erhebliche Fortschritte hat nun aber offenbar die Pandemie gebracht – allerdings nicht in allen Bundesländern gleichermaßen.
Bisher werden Gesetze standardmäßig im Bundesgesetzblatt veröffentlicht - das soll sich ändern. Die Bundesregierung plant eine umfassende Digitalisierung.
Die Länder können das E-Examen einführen, eine entsprechende Rechtsgrundlage im Bundesrecht existiert inzwischen. Doch welche tun es – und vor allem wann? Die Planungen sind unterschiedlich weit fortgeschritten.
Deutschen Behörden haben vor der Verwendung der Virenschutz-Software Kaspersky gewarnt. Der russische IT-Hersteller könne als Werkzeug für Angriffe gegen seine Kunden missbraucht werden. Das Unternehmen selbst will die Bedenken ausräumen.
2026 soll sie da sein in Deutschland, die flächendeckend digitalisierte Justiz. Doch bis dahin sei es noch ein langer Weg, prognostiziert Sven Rebehn vom DRB - wenn es überhaupt bis dahin noch klappt.
Die Pläne für ein Verbot der Kryptowährung Bitcoin durch das Europäische Parlament sind vorerst vom Tisch. Der finale Entwurf für eine Richtlinie für die Erbringung von Krypto-Dienstleistungen wurde entsprechend angepasst.
