Dienstrecht - Artikel zum Thema

14.01.2011 | von Martin W. Huff

Hintergründe

Justiz:

Bochumer Richter muss doch am Com­puter arbeiten

Ein als Registerrichter tätiger Amtsrichter wird nicht in seiner richterlichen Unabhängigkeit verletzt, wenn er gesetzlich verpflichtet ist, seine richterlichen Aufgaben am Computer zu erledigen. Das hat nun der BGH klargestellt – und damit nicht nur... Artikel lesen

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Nachrichten

OVG Rheinland-Pfalz:

Bürgermeister durfte Weidenthaler Feuerwehrführer entlassen

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lambrecht durfte den Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Weidenthal von seinen Funktionen entbinden und aus dem Feurwehrdienst entlassen. Machtproben, eine bewusste Herabwürdigung des Vorgesetzten und dass der... Artikel lesen

Nachrichten

VG Kassel:

Polizeibeamter wird aus dem Dienst entfernt

Das VG Kassel hat am Donnerstag in einem Disziplinarklageverfahren der Klage des Landes Hessen stattgegeben und einen Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis entfernt. Artikel lesen

Hintergründe

Fürsorgepflicht des Dienstherrn:

Was ein Minister darf und was nicht

"Reden Sie nicht, Herr Offer!" Der öffentliche Rüffel von Wolfgang Schäuble gegen seinen Pressesprecher wirkt nach. Der Finanzminister hatte sich beschwert, dass Journalisten bei einer Pressekonferenz die neuesten Zahlen nicht erhalten hatten.... Artikel lesen

04.11.2010 | Dr. Michal Deja

Neutralitätspflicht von Beamten:

Rocker ver­trägt sich (doch) mit Staats­diener

Ein Gerichtsvollzieher verbrachte seine Freizeit im Kreise der "Bandidos" und wurde deshalb in den Innendienst abgeordnet - laut OVG Münster zu Recht. Wie weit tangiert das Privatleben von Beamten ihre dienstlichen Pflichten? Und wie tolerant muss...

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Nachrichten

OVG Nordrhein-Westfalen:

Bandido muss in den behördlichen Innendienst

Das OVG Nordrhein-Westfalen hält die Abordnung eines Gerichtsvollziehers in den Innendienst wegen Verletzung der Dienstpflicht auf Wahrung des Ansehens für rechtmäßig. Der Gerichtsvollzieher ist Mitglied bei dem Motorradclub "Bandidos". Artikel lesen

Nachrichten

OVG Koblenz:

Ex- Bürgermeister behält wegen Schuldunfähigkeit Ruhegehalt

Einem ehemaligen Bürgermeister kann das Ruhegehalt nicht wegen Dienstpflichtverletzungen aberkannt werden, wenn er bei deren Begehung schuldunfähig war. Dies entschied das OVG Koblenz in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Artikel lesen

07.01.2010 | Martin W. Huff

Hintergründe

Dienstwagennutzung:

BFH kippt Finanzamts­praxis bei den Fahrten zur Arbeit

Ein Dienstwagen ist für viele Arbeitnehmer, gerade in Führungs- und Vertriebstätigkeiten, ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsvertrags. Bei der Frage, ob und wie der Vorteil der Nutzung zu versteuern ist, gibt es aber immer wieder Diskussionen mit... Artikel lesen