Popstar Rihanna veröffentlichte Fotos bei Instagram, auf denen sie Puma-Sneaker trägt, während sie einen Vertrag mit dem Unternehmen unterschreibt. Dieser Post verhindert nun, dass das Schuh-Design geschützt werden kann, so das EuG.
Bereits zum zweiten Mal musste das Europäische Gericht über die Schutzwürdigkeit des Designs eines Lego-Bausteins entscheiden. Erneut ging die Entscheidung zugunsten von Lego aus – ganz zum Ärger des klagenden Konkurrenten aus Deutschland.
Der Möbelhersteller USM streitet mit seinem Konkurrenten Konektra, ob es sich bei seinem Regalsystem USM Haller um angewandte Kunst handelt. Jetzt soll der EuGH den urheberrechtlich geschützten Werkbegriff erläutern.
Das USM Haller-Regalsystem ist schick, aber teuer. Ein Nürnberger Unternehmen wollte hieraus Profit schlagen und wurde daraufhin von USM wegen Plagiatsvorwürfen verklagt. Nun wurde vor dem BGH über den Urheberschutz der Regale verhandelt.
Farago konzentriert sich auf das Patentanwaltsgeschäft und empfiehlt Mandanten aus den Bereichen Marken- und Designrecht den Wechsel zu Orth Kluth. Markus Kreuzkamp und Maren Müller-Mergenthaler schließen sich Orth Kluth an.
Über eine Ausnahme im Geschmacksmusterrecht ist der Lego-Baustein, anders als im Markenrecht, schutzwürdig. Das habe das EUIPO verkannt, so das EuG. Ein durchaus überraschender Erfolg für Lego.
Weil ihr verstorbener Vater der Schöpfer des Ur-Käfers sei, wollte seine Erbin von VW an den Verkaufserlösen des Beetles beteiligt werden. Das LG konnte sie allerdings nicht davon überzeugen, dass die Design-Zeichnungen von ihm stammten.
Über Geschmack lässt sich nicht streiten, über Geschmacksmuster allerdings schon: Zwei Modellauto-Hersteller ringen mit Autokonzernen um Designrechte und Lizenzen - mit unterschiedlichem Erfolg.
