Im Spezi-Streit geht Berentzen nach dem Design-Verbot für seine Mio Mio Cola+Orange-Mische in Berufung. Berentzens Chef kritisiert das Urteil als "lebensfremd" – die Farbkritik des LG München erntet Kopfschütteln.
Juristisches Hattrick: Die Münchner Brauerei hat zum dritten Mal vor dem LG München I ein Verfahren über ihr deutschlandweit bekanntes Spezi gewonnen. Dieses Mal ging es um Wellen, Farben und die Tapete in einem Studentenzimmer.
Wieder mal gibt es Ärger um "Spezi". Nachdem ein Streit zu den Markenrechten geklärt ist, geht es dieses Mal um das Design. Mittendrin: Paulaner, Berentzen und eine sehr alte Tapete.
Viele Limonaden würden farbenfroh beworben - mit dieser Argumentation drang die Karlsberg Brauerei vor dem LG München I nicht durch. Das Design auf der "Brauerlimo" sei dem der Paulaner Spezi zu ähnlich, es bestehe Verwechslungsgefahr.
Popstar Rihanna veröffentlichte Fotos bei Instagram, auf denen sie Puma-Sneaker trägt, während sie einen Vertrag mit dem Unternehmen unterschreibt. Dieser Post verhindert nun, dass das Schuh-Design geschützt werden kann, so das EuG.
Bereits zum zweiten Mal musste das Europäische Gericht über die Schutzwürdigkeit des Designs eines Lego-Bausteins entscheiden. Erneut ging die Entscheidung zugunsten von Lego aus – ganz zum Ärger des klagenden Konkurrenten aus Deutschland.
Der Möbelhersteller USM streitet mit seinem Konkurrenten Konektra, ob es sich bei seinem Regalsystem USM Haller um angewandte Kunst handelt. Jetzt soll der EuGH den urheberrechtlich geschützten Werkbegriff erläutern.
Das USM Haller-Regalsystem ist schick, aber teuer. Ein Nürnberger Unternehmen wollte hieraus Profit schlagen und wurde daraufhin von USM wegen Plagiatsvorwürfen verklagt. Nun wurde vor dem BGH über den Urheberschutz der Regale verhandelt.
