Demonstrationen - Artikel zum Thema

Nachrichten

Geplante Justizreform in Rheinland-Pfalz:

Streit um mög­liche Ein­spa­rungen ent­brannt

Das Justizministerium sah sich in den letzten Tagen mit unangenehmen Fragen aus der CDU konfrontiert: Nach deren Ansicht könnte in den eigenen Reihen des Ministeriums tüchtig Geld gespart werden. Falsch, sagt hingegen das Ministerium selbst und... Artikel lesen

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Nachrichten

Papstbesuch:

Keine Erlaubnis für Demon­s­t­ra­tion am Bran­den­burger Tor

Vom 22. bis 25. September reist Papst Benedikt XVI. erstmals offiziell nach Deutschland. In Berlin war als Reaktion auf seinen Besuch eine Anti-Papst-Demo vor dem Brandenburger Tor geplant. Doch diese ist vonseiten der Behörde untersagt worden. Artikel lesen

Nachrichten

VG Leipzig:

Gericht lässt NPD-Kundgebung zu

Die rechtsextreme NPD darf an diesem Samstag in Leipzig aufmarschieren. Das VG Leipzig hob am Freitag Nachmittag ein Verbot der Stadt auf. Allerdings darf nun auch eine Gegendemo stattfinden. Artikel lesen

15.08.2011 | von Martin W. Huff

Hintergründe

Justizstreit in Rheinland-Pfalz :

Neue Runde im Tauziehen um das OLG Koblenz

Der Zank um die Zusammenlegung der beiden rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichte und Generalstaatsanwaltschaften ist noch lange nicht zu Ende. Mit der Einsetzung einer Expertenkommission und der bevorstehenden Ernennung eines OLG-Präsidenten will... Artikel lesen

23.07.2011 | von Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Massenradfahren:

Eine bedrohte Art erobert ihren Lebensraum zurück

"Wir behindern nicht den Verkehr – wir sind der Verkehr! Schließt euch zusammen und holt euch ein Stück Straße zurück". Mit solchen Parolen werden Radfahrer in vielen Großstädten dazu aufgerufen, sich "unorganisiert" zu treffen und durch langsames... Artikel lesen

13.07.2011

Hintergründe

Reformvorschläge nach Handydaten-Affäre:

Rechts­si­cher­heit braucht keinen Aktio­nismus

Nach dem Protest wegen der Massenerhebung von Telekommunikationsdaten bei Gegendemonstrationen zu Neonazi-Aufmärschen in Dresden versucht der sächsische Justizminister, die Wogen mit einem Eckpunkte-Papier zu glätten. Die dort geplante beschränkte... Artikel lesen

Nachrichten

VG Aachen:

Stol­berger "Blo­c­ka­de­trai­ning" war rechts­widrig

Der Aachener Polizeipräsident durfte einem Bündnis gegen einen Neonaziaufmarsch untersagen, während einer Versammlung im Februar 2011 ein Blockadetraining durchzuführen. Das entschied die 6. Kammer des VG Aachen mit einem am Montag veröffentlichtem... Artikel lesen

Nachrichten

Geplante Justizreform in Rheinland-Pfalz:

Saarland gegen Zusammenlegung von Gerichten

Das saarländische Justizministerium hat Überlegungen zur Zusammenlegung der Oberlandesgerichte von Rheinland-Pfalz und dem Saarland entschieden zurückgewiesen. Der Streit zwischen Justiz und Landesregierung geht damit in die nächste Runde. Artikel lesen